Die EU-Kommission knöpft sich jetzt auch die Industrie vor – sie soll mehr Kunststoffe recyceln. Insbesondere Produkte wie Luftballonhalter, Trinkhalme und Wattestäbchen sind in den Weltmeeren vorzufinden.
Brüssel - Groß wollte die EU-Kommission in den großen Dingen sein. Und klein in den kleinen. Mit diesem Leitsatz war die Kommission unter Jean-Claude Juncker 2014 angetreten. Damit hatte der Luxemburger versprochen, sich nur bei den wichtigen Entscheidungen einzumischen – bei denen also mit Folgen für das Leben der Menschen auf dem ganzen Kontinent. Ihm ging es nicht zuletzt darum, den Vorwurf zu entkräften, Brüssel reiße alles an sich.
So weit, so abstrakt. Und was wurde daraus in der konkreten Gesetzgebung? Bei der Anti-Plastik-Strategie der Kommission durfte man Zweifel haben, ob sich die Kommission an die selbst gesteckten Ziele hält. Im Frühjahr hatte sie angekündigt, Wattestäbchen, Luftballonhalter, Trinkhalme und einige andere Einwegprodukte aus Plastik verbieten zu wollen – eine Initiative, um gegen die Plastikverschmutzung der Meere vorzugehen. Verkehrt ist das nicht. Schließlich hatte eine Sichtung des Plastikmülls an den Stränden ergeben, dass die einschlägigen Produkte dort häufig anzutreffen sind. Aber: Ist es wirklich Aufgabe der Kommission anzuordnen, dass Reinigungsstäbchen für die Gehörgänge künftig nicht mehr aus Plastik hergestellt werden?
Anzunehmen ist, dass die Mittelmeeranrainer, die nicht zur EU gehören und deren Auflagen für eine professionelle Abfallbeseitigung niedriger sind, doch in erheblichem Maß zur Verschmutzung mit diesen Gegenständen beitragen. Wahrscheinlich wird ein Verbot der Stäbchen und Luftballonhalter deshalb nicht so viel zur Sauberkeit des Mittelmeeres beitragen.
Doch groß sind in der EU auch Nichtregierungsorganisationen und Umweltverbände sowie der Einfluss, den sie auf die öffentliche Meinung haben. Vermutlich war das auch ein Motiv der Kommission, sich den Plastik-müll vorzuknöpfen. Meinungsumfragen belegen, wie sehr das Thema zündet. Drei Viertel der Europäer sind von den Auswirkungen von Kunststoffen auf ihre eigene Gesundheit beunruhigt. Die Kommission schaut bei ihrem Pensum eben sehr genau auch danach, wie die Bevölkerung tickt – wie jüngst bei der Entscheidung, einen Vorstoß für die Abschaffung der Zeitumstellung zu machen.
Keineswegs klein ist die Plastikbranche in Europa. Sie setzt einen dreistelligen Milliardenbetrag mit der Produktion von Kunststoffen um. Mit rund 1,5 Millionen Beschäftigten ist sie ein großer Spieler, was die Zahl der bereitgestellten Jobs angeht. Da ist der Ansatz der Kommission der richtige, die Industrie auch bei der Anti-Plastik-Strategie an Bord zu nehmen. Mit dem Verbot von Plastikgeschirr und Wattestäbchen kann die Kunststoff produzierende Industrie vermutlich leben. Verbote von einzelnen Produkten gehen nicht an die Substanz.
Es ist nicht absehbar, dass Kunststoffe aus der industrialisierten Konsumgesellschaft verschwinden. Sicher, man kann versuchen, die Flut an Plastiktüten beim Einkaufen zu reduzieren. Hochwertige Kunststoffe werden aber in Zukunft eher noch mehr in Fahrzeugen, in der Medizin, bei der Verpackung und Logistik gebraucht. Es kann bei einer sinnvollen Anti-Plastik-Strategie also nur zum Teil darum gehen, die Produktion einzudämmen. Vorrangiges Ziel muss sein, die Folgen des Produktionsbooms im Plastikzeitalter in den Griff zu bekommen. Das geht zum Beispiel, indem mehr Plastik recycelt wird. Und auch bei der Recycling-Methode gibt es noch Luft nach oben. Wenn es gelänge, ein chemisches Recycling im großen Stil zu etablieren, wäre viel gewonnen. Darüber mit der Industrie zu reden war goldrichtig. Hier hat sich die Kommission einmal nicht verhoben.
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