Wer sich in den vergangenen Monaten im Esslinger Bürgeramt ummelden oder einen Ausweis beantragen wollte, musste teils monatelange Wartezeiten in Kauf nehmen. Die Stadt hat jetzt ein Maßnahmenbündel geschnürt.
Esslingen - Es ist gut, dass jetzt etwas passiert. Ich dachte in den vergangenen Monaten schon, wir sind nicht in Esslingen, sondern in Berlin.“ Wie die Grünen-Fraktionschefin Carmen Tittel war der gesamte Verwaltungsausschuss des Gemeinderats heilfroh über das Maßnahmenbündel, mit dem eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe die mehr als schleppenden Serviceleistungen im Bürgeramt und im Ausländeramt wieder aus den Schlagzeilen hieven will.
Dass ohne Online-Terminvereinbarung nichts lief, war in Pandemiezeiten für jeden nachvollziehbar. Zudem ist das Bürgeramt umgebaut worden. Dass man in der 90 000- Einwohner-Stadt aber wochenlang auf einen Termin warten musste, hat für jede Menge Unmut in der Bürgerschaft gesorgt. Wer einen Ausweis beantragen wollte und nach langem Warten endlich das Antragsritual hinter sich gebracht hatte, musste sich gleich in die nächste Schleife einreihen. Denn fürs Abholen brauchte man auch wieder einen Termin. Unterm Strich dauerte es mehrere Monate, bis man das Dokument endlich in der Hand hielt.
Zumindest die letzte Warteschleife ist jetzt deutlich kürzer geworden. Denn mittlerweile steht ein separat buchbarer Abholschalter im Bürgeramt zur Verfügung. „Für das Abholen von Ausweisdokumenten können wir wieder Termine innerhalb weniger Tage anbieten“, berichtete Ordnungsamtsleiter Jochen Schilling dem Gremium. Zu den weiteren Lösungsschritten, die die Task Force zusammengestellt hat, gehört ein neues Terminbuchungssystem über die städtische Homepage. Zudem kann man an einem neuen Terminal im Eingangsbereich – derzeit allerdings nur in Notfällen und auf Vermittlung der Infothek – ein Ticket ziehen und bekommt dann eine Nummer, die im Warteraum aufgerufen wird. Die Verwaltung will jedenfalls genügend Notfallangebote bereit stellen. Zudem hat sie ihre Online-Dienstleistungen ausgebaut. In den kommenden Monaten will man sich auch Schritt für Schritt wieder für Laufkundschaft öffnen.
Lesen Sie aus unserem Plus-Angebot: Warten auf Termine bis Oktober
Allerdings musste Ordnungsamtsleiter Schilling dem Gremium auch verkünden, dass der Rückstau von 20 000 Anfragen im Bürgeramt nicht von heute auf morgen abgebaut werden kann. Er rechnet damit, „erst Ende nächsten Jahres die Bugwelle abgearbeitet zu haben“, wobei er hofft, im Bürgeramt schneller voranzukommen. Im Ausländeramt seien Strukturen und Personalgewinnung schwieriger. Befristete Zusatzkräfte, Neueinstellungen und die Reaktivierung von Stellenanteilen sollen dabei helfen, die Probleme zu lösen.
Zudem sei es sinnvoll, die Fachkräfte etwa im Ausländeramt, von einfacheren Vorgängen zu entlasten. Weiterhin brauche es langfristige Dienstpläne, um zusätzliche Kapazitäten für Laufkundschaft zur Verfügung zu stellen und Termine auch halten zu können, berichtete Schilling. Bereits im November hatten sich Stadt und Verwaltungsausschuss mit den Problemen beschäftigt und erste Schritte eingeleitet. „Doch dann hat sich die Situation nochmals dramatisch verschärft“, bekannte der Ordnungsbürgermeister Yalcin Bayraktar. Trotz des Umbaus im Bürgeramt mit weiteren Schalterplätzen habe man, vor allem wegen der coronabedingten Schließung, „eine Verbesserung der Dienstleistung nicht in dem gewünschtem Maße erreicht“. Zudem habe man den hohen Krankenstand durch die Dauerbelastung nicht reduzieren können. Die Projektgruppe weist auch noch auf weitere Personalausfälle durch unbesetzte Stellen, Überstundenabbau und Urlaub hin. Schilling nennt neben der corona- und umbaubedingten Schließung des Bürgeramts vor allem die vier Wahlgänge, die in diesem Jahr in Esslingen Personal gebunden haben.
Grünen-Chefin Carmen Tittel erinnerte daran, dass die Situation im Bürger-, vor allem aber im Ausländeramt „schon vor Corona sehr, sehr suboptimal war“. Sie sei fassungslos, dass offenbar erst jetzt über Dienstpläne nachgedacht werde. „Da haben der frühere Amtsleiter und der frühere Bürgermeister schon einiges schleifen lassen.“
SPD-Chef Nicolas Fink wollte die ohnehin stark belasteten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angesichts der „bescheidenen Personalsituation“ aus dem Schussfeld nehmen: „Wer es geschafft hat, einen Termin mit ihnen zu bekommen, wurde hervorragend betreut.“ Fink weiter: „Aber wir erwarten schon auch, dass sich da etwas nachhaltig verbessert.“ Darauf legten auch die anderen Fraktionen Wert. „Das Bürgeramt ist die Seele einer Stadtverwaltung“ , meinte Rena Farquhar (FDP). „Aber wir müssen fair bleiben: Die Probleme gab es schon lange vor Corona und dem Wechsel in der Amtsleitung.“
Wie läuft der Bürgerservice in den anderen größeren Städten im Kreis?
Kirchheim
(rund 40 000 Einwohner) Im BürgerService Kirchheim kam es während der Pandemie zu Verzögerungen, es hat sich aber keine Bugwelle an Kundenwünschen aufsummiert, weil teils außerhalb der Öffnungszeiten Termine wahrgenommen wurden. Seit Mitte Juni ist das Rathaus dank eines Securitydienstes auch für Laufkundschaft wieder geöffnet. Aktuell kann man gleich für den nächsten Tag einen Termin online vereinbaren. Ohne Termin muss man Wartezeiten bis zu einer Stunde in Kauf nehmen.
Nürtingen
(rund 40 000 Einwohner) Auch das Nürtinger Rathaus verzeichnet keinen Rückstand an offenen Fällen, seit 10. August kann man wieder ohne Terminvereinbarung kommen. Die Wartezeit am „Schalter ohne Termin“ variiert stark, kann an besucherstarken Tagen aber bis zu zwei Stunden betragen. Wer vorher einen Termin vereinbart, muss mit rund einer Woche Wartezeit rechnen.
Ostfildern
(gut 35 000 Einwohner) Auch beim Servicecenter in Ostfildern gibt es keine aufgestauten Fälle. Termine zum Anmelden oder Beantragen von Ausweisdokumenten sind laut Stadt problemlos innerhalb weniger Tage zu bekommen. Zudem würden ständig neue Termine freigeschaltet.
