Arbeitnehmerfreizügigkeit Die Schranken auf dem Arbeitsmarkt fallen

Im  Gesundheits-  und Pflegebereich gibt es einen erheblichen Bedarf an Fachkräften. Er wird heute schon teilweise durch Zuwanderer aus Osteuropa gedeckt Foto: dpa
Im Gesundheits- und Pflegebereich gibt es einen erheblichen Bedarf an Fachkräften. Er wird heute schon teilweise durch Zuwanderer aus Osteuropa gedeckt Foto: dpa

Bulgaren und Rumänen erhalten vom 1. Januar 2014 an unbeschränkte Beschäftigungsmöglichkeiten in Deutschland. Was bedeutet das für den deutschen Jobmarkt? Droht eine Zuwanderungswelle?

Wirtschaft: Thomas Thieme (tht)
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Stuttgart - Vom 1. Januar an gilt für Rumänen und Bulgaren die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit auch in Deutschland. Was das bedeutet, bringt eine Sprecherin der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung der Bundesagentur für Arbeit (ZAV) auf die Formel: „Ausländer ist wie Inländer.“ Das beeinflusst sowohl die Situation der Zuwanderer als auch die Lage am Arbeitsmarkt.

Was ändert sich für Arbeitnehmer aus Bulgarien und Rumänien?

Angehörige beider Staaten können sich künftig ohne Einschränkung auf dem deutschen Arbeitsmarkt bewerben. Als EU-Bürger benötigen sie schon seit dem 1. Januar 2007 weder Einreisevisum noch Aufenthaltserlaubnis. Beim Zugang zum Jobmarkt waren ihre Freiheiten aber bisher begrenzt. Insgesamt sieben Jahre lang galten unter anderem in Deutschland bestimmte Klauseln, die es Rumänen und Bulgaren erschwerten, hier beruflich Fuß zu fassen. Damit hat die Bundesrepublik den Zeitraum für die Abschottung des Arbeitsmarkts maximal ausgeschöpft.

Unbeschränkten Zugang erhielten bisher nur Selbstständige, denen die europäische Dienstleistungsfreiheit erlaubte, sich EU-weit niederzulassen. Auch davon waren einige Bereiche wie das Baugewerbe und Gebäudereiniger ausgenommen. Für Fachkräfte mit Hochschulabschluss, Saisonarbeiter und Auszubildende gilt seit Anfang 2012 die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit. Sie müssen keine spezielle EU-Arbeitserlaubnis beantragen, um in Deutschland eine Beschäftigung aufzunehmen.

Droht nun eine Zuwanderungswelle?

Deutschland zählt zu den Ländern, die ihren Arbeitsmarkt am stärksten gegen den Zuzug aus Osteuropa abgeriegelt haben. Eine ganze Reihe von anderen EU-Staaten öffneten ihre Tore viel früher. Infolge der Wirtschaftskrise wurden jedoch vor allem in Südeuropa viele Hoffnungen von Einwanderer enttäuscht, was bereits zu einer Umleitung der Migrationsströme geführt hat. Während vor der Krise vier von fünf bulgarischen und rumänischen Auswanderern nach Spanien oder Italien gegangen sind, brach die Nettozuwanderung in diesen Ländern zwischen 2008 und 2011 um mehr als die Hälfte ein, heißt es in einer Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB).

Viele Bulgaren und Rumänen sind bereits in diesen Jahren nach Deutschland gekommen. Nun könnten ihnen diejenigen Landsleute folgen, die in Südeuropa keine oder nur schlechte Jobs gefunden haben. Und mit welchen Zuzugszahlen ist nach dem Fall der letzten bürokratischen Hürden zu rechnen? Das IAB erwartet, dass die Nettozuwanderung von rumänischen und bulgarischen Staatsangehörigen 2014 auf 100 000 bis 180 000 Personen steigt. 2012 lag der Saldo zwischen Neuankömmlingen und Fortgezogenen bei 71 000. Derzeit leben rund 330 000 Rumänen und Bulgaren in Deutschland.

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