Der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung ist Anfang des Jahres von 3,0 Prozent auf 2,5 Prozent gesenkt worden. Das ist immer noch zu hoch, hat der Kieler Finanzwissenschaftler Alfred Boss berechnet. Er fordert eine sofortige Senkung des Beitragssatzes auf 2,2 Prozent.
Stuttgart - Der Beitragssatz in die Arbeitslosenversicherung sollte weiter gesenkt werden – und zwar von derzeit 2,5 Prozent auf 2,2 Prozent. Das fordert der Kieler Finanzwissenschaftler Alfred Boss auf Grundlage eigener Berechnungen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) dürfte trotz Leistungsausweitungen und einer Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung am Jahresanfang von 3,0 auf 2,5 Prozent weiter hohe Überschüsse erzielen, heißt es in einer Mitteilung des Instituts für Weltwirtschaft Kiel (IfW). Nach Berechnungen von Boss dürften die Überschüsse, die in diesem Jahr erzielt werden, knapp 2,3 Milliarden Euro betragen. Im nächsten Jahr dürften weitere 2,2 Milliarden Euro hinzukommen. Damit würden die gesamten Rücklagen der BA in diesem Jahr auf 25,9 Milliarden und im nächsten Jahr auf 28,2 Milliarden steigen, hat Boss errechnet. Wie massiv die Rücklagen in den vergangenen Jahren aufgebaut wurden, zeigt das Jahr 2013: Damals lagen sie lediglich bei 2,4 Milliarden Euro.
Kritik an BA-Berechnungen
„Eine solche hohe Rücklage für die BA ist unnötig. Sie führt über kurz oder lang mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu höheren Leistungen, wie sie aktuell bereits von Teilen der Bundesregierung gefordert werden, die den Beschäftigtenaufbau verlangsamen und langfristig alle Beitragszahler stärker belasten“, sagte Boss. Seiner Ansicht nach sollte der Beitragssatz „umgehend“ gesenkt werden, „um so einen langsamen Abbau der hohen Rücklagen zu bewirken und die deutsche Wirtschaft zu stärken“. Bei einer Senkung des Beitragssatzes von Juli 2019 an auf 2,2 Prozent würde der Überschuss in diesem Jahr bei rund 0,4 Milliarden Euro liegen.
Boss kritisiert die hohen Rücklagen der BA seit vielen Jahren, weil der Beitragssatz aus seiner Sicht „systematisch zu hoch angesetzt“ wird. Im Durchschnitt eines Konjunkturverlaufs aus Aufschwung und Abschwung bleibt der BA beim aktuellen Beitragssatz von 2,5 Prozent nach seiner Ansicht nicht eine schwarze Null, sondern ein deutliches strukturelles Plus. Darüber hinaus kritisiert Boss, dass die BA ihre zu erwartenden Überschüsse seit Jahren viel zu pessimistisch einschätzt. So erwartet die BA für das laufende Jahr lediglich ein Plus von 0,54 Milliarden Euro – Boss hat dagegen einen Überschuss von knapp 2,3 Milliarden Euro errechnet.