Eine niedrige Wahlbeteiligung verändert, wer in der Politik Gehör findet. Welche Gruppen sind besonders betroffen, und was bedeutet das für die Demokratie?
In Baden-Württemberg haben bei der vergangenen Bundestagswahl 77,8 Prozent der Wahlberechtigten gewählt. In Schwarzach im Neckar-Odenwald-Kreis war die Beteiligung mit 61,1 Prozent landesweit am geringsten. Auch bei der Bundestagswahl 2017, als landesweit 78,3 Prozent zur Wahl gingen, lag Schwarzach (3000 Einwohner) fast ganz am Ende der Skala. Woran liegt das – und was hat das für Folgen?
„Es gibt keine klare Grenze, ab wann die Wahlbeteiligung besonders niedrig ist“, erklärt Armin Schäfer, Professor für Politikwissenschaft an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz. Zu seinem Forschungsgebiet zählen die Wahlbeteiligung und soziale Ungleichheit. Wahlbeteiligungen unter 70 Prozent könnten als niedrig, alles über 85 Prozent als hoch bezeichnet werden.
Schäfer betont, dass es weniger um die Höhe der Wahlbeteiligung gehe als um die Unterschiede: „Man kann nicht sagen, dass per se problematisch ist, wenn nur zwei Drittel zur Wahl gehen.“ Das Problem sei eher, dass in der einen Kommune deutlich mehr zur Wahl gehen als in einer anderen – etwa 78,5 Prozent in Stuttgart und 61,1 Prozent in Schwarzach. „Gruppen, die seltener wählen, wie Menschen mit weniger Einkommen oder Bildung, haben dadurch weniger Einfluss auf politische Entscheidungen“, sagt Schäfer. Das könne zu einer Politik führen, die ihre Interessen nicht ausreichend berücksichtige – und das Vertrauen in die Demokratie womöglich weiter untergraben.
Der Politikwissenschaftler räumt auch mit der verbreiteten Annahme auf, dass insbesondere rechte oder linke Parteien vom Nichtwählen profitieren. „Typische Nichtwähler oder Gelegenheitswählerinnen verfolgen Politik nicht so stark wie die Leute, die immer wählen gehen, sie haben keine starke Parteibindung. Und das heißt, wenn sie wählen, hängt das stärker von den aktuell diskutierten Themen ab und wie populär bestimmte Personen sind.“
Es zeige sich allerdings, dass Linke, SPD und AfD dort besser abschneiden, wo die Wahlbeteiligung niedriger ist – während Grüne, CDU und FDP besser abschneiden, wo mehr Menschen wählen gehen. Das hänge eng mit der Soziodemografie zusammen, sagt Schäfer: „Die Wählerinnen und Wähler der Grünen haben im Durchschnitt die höchste Bildung von allen Wählergruppen, die der FDP das höchste Einkommen.“ Ob man wähle, werde von denselben Faktoren getrieben, die auch in der Tendenz etwas darüber aussagen, wen man wählen würde.
Menschen, die nicht wählen, fehlt es allen voran an Geld, Bildung und Netzwerken, die zum Wählen ermutigen, so ein Ergebnis von Schäfers Forschung. Menschen mit höheren Einkommen und höherer Bildung gehen öfter wählen. Über 60-Jährige wählen überdurchschnittlich oft, Bildung wiegt aber weniger schwer als bei den unter 30-Jährigen. „Junge Menschen oder 30-Jährige, die studiert haben, haben eine höhere Wahrscheinlichkeit, wählen zu gehen als unter 30-Jährige, die nur einen Hauptschulabschluss haben.“ Was die Geschlechter angehe, gebe es inzwischen keine Unterschiede mehr.
Für Baden-Württemberg bedeutet das: In besonders armen Wahlkreisen, Landkreisen oder Stadtbezirken werden weniger Menschen wählen gehen als in reicheren. Und: „Wir merken in der Tendenz, dass Städte immer mehr Hochgebildete anziehen“, sagt der Politikwissenschaftler. Die Gründe, die Nichtwähler nennen, seien Politikferne und wenig Parteienbindung wie auch Frust über die Politik. „Wenn man das Gefühl hat, dass einen keine Partei anspricht oder berücksichtigt – oder, dass man keinen Einfluss hat, sich sowieso nichts ändert“, werde man eher nicht wählen gehen, sagt Schäfer. Internationale Studien würden zudem zeigen, dass Menschen ebenso nicht wählen, weil sich beispielsweise Nicht-Akademiker in den Parlamenten mit zunehmendem Anteil von Akademikern nicht repräsentiert fühlen.
Anmerkung: In einer früheren Version des Artikels hatten wir neben Schwarzach auch Breitingen (Alb-Donau-Kreis) mit einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung aufgeführt. Breitingen führt wie mehrere Kommunen im Alb-Donau-Kreis keine eigene Briefwahl durch – weshalb die Wahlbeteiligung dort nicht exakt angegeben werden kann.
