Atomwaffen sind von diesem Freitag an offiziell verboten. Allerdings nicht in Deutschland. Dass sich das ändert, gilt als utopisch. Warum eigentlich? Ein Treffen mit dem Friedensnobelpreisträger Roland Blach aus Marbach.
Marbach - An diesem Freitag geht um fünf Minuten nach acht die Sonne auf, und nachmittags um fünf nach fünf wird sie wieder versinken. Vielleicht regnet es, sehr wahrscheinlich ist es recht mild. Am Abend spielt Mönchengladbach gegen Dortmund, am Vormittag präsentiert die Ludwigsburger Kreissparkasse ihre Jahresbilanz, irgendwo wird bestimmt gegen eine Corona-Auflage verstoßen. Ach ja, das UN-Atomwaffenverbot tritt an diesem Freitag auch in Kraft.
Damit sind vom heutigen Tag an Atomwaffen absolut verboten. Sie dürfen nicht entwickelt werden, nicht produziert, nicht getestet, nicht erworben, nicht gelagert, nicht transportiert, nicht stationiert und schon gar nicht eingesetzt. Weil allerdings Deutschland diesen Verbotsvertrag nicht unterschrieben hat und auch kein Nato-Staat und auch keine der Atommächte, wird sich hierzulande nichts ändern.
Oder etwa doch? Roland Blach zumindest behauptet steif und fest: „Dieser Freitag ist ein historischer Tag!“
Roland Blach, 51 Jahre, lebt in Marbach und sieht aus, wie man sich einen Friedensaktivisten gemeinhin vorstellt: Die Schuhe bequem, der Bart ungestutzt, die Brille zweckmäßig. Auf seinem Schreibtisch und in den Regalen drumherum stapeln sich außer Ordnern auch Postkarten, Flyer und Plakate. Meistens trägt Roland Blach T-Shirts, auf denen Sätze stehen wie „Frieden geht“ oder „Atomwaffen abschaffen“. Es sei denn, er ist in Oslo und bekommt den Friedensnobelpreis. Friedensnobelpreisträger ist Roland Blach nämlich auch. Und zwar als sehr aktives Mitglied der internationalen Organisation Ican, die im Dezember 2017 mit der höchstmöglichen Auszeichnung für ihren Einsatz zur atomaren Abrüstung geehrt worden ist.
Wenn Roland Blach von dem Tag in Oslo erzählt, wie die Ican-Direktorin Beatrice Fihn im Rathaus all den Menschen dankte, die für eine bessere Zukunft kämpfen, wie John Legend am Klavier den „Redemption Song“ spielte und wie er zusammen mit Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki in einer Fackelprozession durch die Stadt geführt wurde, treten ihm noch heute Tränen in die Augen. „Vor 20 oder 30 Jahren sind wir für unsere Idee ausgelacht worden. Wer hätte gedacht, dass wir mal den Friedensnobelpreis bekommen.“
Wenn man die Sache so sieht, ist es vielleicht gar nicht so unglaublich, den heutigen Tag als historisch zu bezeichnen.
Im Juli des Jahres 2002 findet vor dem Ludwigsburger Amtsgericht eine denkwürdige Verhandlung statt. In Saal D sitzen barfüßige Jugendliche mit Rasta-Frisuren, vollbärtige Männer mit Anti-Atomkraft-Parolen auf ihren Jutetaschen, eine grauhaarige Frau spielt auf ihrer mit Friedenstauben beklebten Gitarre „Give Peace a Chance“ und mittendrin: Roland Blach. Er ist wegen Anstiftung zum Hausfriedensbruch angeklagt. Als Koordinator der Gewaltfreien Aktion Atomwaffen abschaffen (GAAA) hatte Blach per Flugblatt und im Internet dazu aufgerufen, am 30. September 2001 auf das Gelände des Bundeswehrflugplatzes Büchel in der Südeifel vorzudringen und gegen die dort stationierten nuklearen Waffen zu demonstrieren. Dass diese „zivile Inspektion“ am Zaun des Militärgeländes von der Polizei ohne größere Rangeleien gestoppt wurde, beeindruckt den Richter nicht. Er verurteilt den Aktivisten zu einer Geldstrafe von 1800 Euro – und das war es, was die Verhandlung so denkwürdig machte.
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Dass von Roland Blach eine Gefahr ausgehen könnte, erscheint im Jahre 2002 so unvorstellbar wie die Explosion einer Atombombe. Die atomare Abschreckung hat ihren Schrecken verloren, seit die USA und die Sowjetunion vereinbart haben, ihre Mittelstreckenraketen zu verschrotten. Nukleartests sind inzwischen auch verboten, und der internationale Gerichtshof hat Atomwaffen sogar für illegal erklärt.
Im Sommer 2002 sorgen sich die Leute eher wegen des hohen Benzinpreises oder der Rentenreform, ein Aktivist wie Roland Blach fällt nur dann noch größer auf, wenn er vor Gericht steht.
„Die Verhandlung in Ludwigsburg war eine meiner prägendsten Erfahrungen“, sagt Roland Blach heute, fast 20 Jahre später. Die Bedeutung dieses Satzes erschließt sich, wenn man auf das Ende des Prozesses schaut. Der Richter in der Berufungsinstanz nannte das Ludwigsburger Urteil „deftig“ und mutmaßte, es sei nur mit den Anschlägen vom 11. September erklärbar. Mutmaßlich hatte die Justiz ihren Beitrag im Kampf gegen den Terror leisten wollen. Der Richter milderte die Geldstrafe auf 600 Euro ab und setzte sie zudem zur Bewährung aus. „Wir sind uns einig“, sagte er beim Urteilsspruch, „Atomwaffen brauchen wir eigentlich nicht.“
Eigentlich hat Roland Blach einen traumhaften Job. Er kann Torten mit Friedenstauben als Dekor backen lassen. Zum Beispiel, um sie den Soldaten in den Vaihinger Patch Barracks zu schenken. So geschehen zum 50. Geburtstag des dort beherbergten Eucom, der Kommandozentrale, die für die amerikanischen Truppen in Europa verantwortlich ist. Verbunden mit dem Wunsch, der Standort möge endlich geschlossen werden.
Roland Blach kann Künstler engagieren, die Konzerte für die militärische Abrüstung geben. Etwa Nina Hagen, die in besagtem Büchel in der Südeifel auftrat und an die 2000 Leute anlockte. Er kann sogar mit mehr als hundert Leuten durch die Republik radeln und mit ihnen für eine atomwaffenfreie Welt werben. So wie er es jedes Jahr mit den von ihm organisierten „Pacemakers“ tut. Und für all das bekommt Roland Blach auch noch Geld. Als Landesgeschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner, der er seit 19 Jahren ist.
Bei genauer Betrachtung jedoch ist sein Job vor allem aber eins: sehr, sehr mühsam. Zur Tortenübergabe beim Eucom etwa versammelten sich gerade mal noch an die 30 Friedensaktivisten. Auch um die Demonstrationen in Büchel ist es sehr viel ruhiger geworden. Und so auffallend die bunt gewandeten Pacemakers auf ihren Rädern sind – in die Tagesschau haben sie es noch nicht geschafft.
Ja, sagt Roland Blach, die Aufmerksamkeit habe nachgelassen. Vorbei sind die Zeiten, in denen eine Menschenkette zwischen Stuttgart und Ulm die Republik elektrisiert hat. Unerreicht ist die Präsenz der Klimaschützer, deren Forderungen schon lange nicht mehr nur freitags gehört werden. Mit scheinbar unerschütterlicher Zuversicht sagt Roland Blach aber auch: „Wir müssen dranbleiben, dranbleiben, dranbleiben!“ Tatsächlich gibt es für ihn heute mehr zu tun als vor 19 Jahren.
Der Vertrag, mit dem anno 1987 die atomare Deeskalation begann: Amerika und Russland haben ihn vor eineinhalb Jahren aufgekündigt. Ein unberechenbarer Staatschef, der an nuklearen Sprengköpfen bastelt: In Nordkorea gehört das zum Programm. Ein labiles Land, das mit waffenfähigem Uran laboriert: Der Iran hat genau damit wieder angefangen.
„Die Gefahr, dass sich Atomwaffen weiter verbreiten, fordert unsere größte Aufmerksamkeit“, mahnte der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) vor einem Jahr im UN-Sicherheitsrat. In seinem Friedensbüro in Stuttgart mahnt Roland Blach: „Deutschland muss den Atomwaffenverbotsvertrag unterschreiben.“
Die Grundlage für diesen Vertrag wurde am 7. Juli 2017 gelegt. An jenem Tag stimmten in der UN-Generalversammlung 122 der 193 Mitgliedsstaaten für ein allumfassendes Verbot von Atomwaffen. Als im Oktober des vergangenen Jahres Honduras den Vertrag ratifizierte, war das nötige Quorum erreicht – und nun, 90 Tage später, kann er in Kraft treten.
Würde Deutschland dem Abkommen beitreten, dann dürften deutsche Firmen und Banken an nichts mehr arbeiten und nichts mehr finanzieren, was mit Atomwaffen zu tun hat. Die Bundeswehr dürfte keine Tornados und keine Piloten mehr in einen Nato-Einsatz schicken, bei dem sie Atomwaffen befördern würden, und auch an keinen Übungen damit teilnehmen. Die etwa 20 Atombomben, die auf dem Fliegerhorst in Büchel vermutet werden, müssten dafür natürlich auch weggeschafft werden. Genau deshalb weigert sich Deutschland, dem Abkommen beizutreten. Weil die nukleare Abschreckung zur Strategie der Nato zähle, könne die BRD nicht zu den Unterzeichnern des Verbotsvertrags zählen.
Roland Blach könnte seufzen und sagen, dass er keine Lust mehr hat auf die immer gleichen Argumente. Und dass sich nie etwas ändern wird, wenn sich keiner bewegt. Roland Blach sagt zwar, dass ihn manchmal schon eine gewisse Ohnmacht beschleiche, aber eben auch, dass der „unbändige Glaube“, etwas verändern zu können, stärker sei. „Ich bin ja nicht alleine.“
Er sei „zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen“, schrieb Fritz Kuhn als Oberbürgermeister von Stuttgart vor einem Jahr und forderte die Bundesregierung auf, dem neuen Vertrag beizutreten. „Wir sind fest davon überzeugt, dass unsere Einwohner das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben“, formulierte der Gemeinderat von Mutlangen und forderte ebenfalls den Beitritt. „Nukleare Bedrohung ist nicht mehr zeitgemäß“ sagt Jan Trost, der als Bürgermeister von Marbach auch schon Briefe an den Außenminister persönlich und den Abgeordneten aus seinem Wahlkreis geschickt hat.
Insgesamt 107 Kommunen in Deutschland haben den sogenannten Städteappell unterschrieben, den Roland Blach koordiniert, darunter alle 16 Landeshauptstädte. „Der neue Vertrag kann eine weitere Dynamik in die Bemühungen für eine nuklearwaffenfreie Welt bringen“, sagt die SPD-Chefin Saskia Esken, die sich bereits für seine Anerkennung durch Deutschland ausgesprochen hat.
„Das ist etwas ganz Besonderes“, sagt Roland Blach, der natürlich weiß, dass es in Deutschland mehr als 10 000 Kommunen gibt. Trotzdem wird in seiner Fantasie der Druck auf die Bundesregierung groß und größer, bis sie das Abkommen doch unterzeichnet. Und wenn Deutschland mitmacht, folgert Blach, schließt sich der Rest Europas an. Ob er richtig liegt?
Nils Schmid, der außenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, hält es für sehr unwahrscheinlich, dass sich jemals auch nur ein Nuklearwaffenstaat dem Abkommen anschließen wird. Es gebe bereits ein völkerrechtlich bindendes Dokument, das alle Nuklearwaffenstaaten verpflichtet, ihre Atomwaffen abzurüsten: den Atomwaffensperrvertrag von 1968. „Auch wenn dieser Prozess immer wieder von Rückschlägen gekennzeichnet ist, muss man feststellen, dass es heute deutlich weniger Atomwaffen auf der Welt gibt als noch während des Kalten Krieges“, erklärt der Abgeordnete aus Nürtingen.
Zu den vielen Veranstaltungen, die an diesem Freitag (zumeist online) auf der ganzen Welt zur Feier des Tages stattfinden, zählt auch eine Aktion am Bundeskanzleramt in Berlin. Um 10 Uhr versammeln sich dort 51 Aktivisten zu einem Gruppenbild. Jeder von ihnen steht für einen der Staaten, die den nun gültigen Verbotsvertrag ratifiziert haben. In ihrer Mitte wird ein leerer Stuhl stehen: Deutschland. „Das wird ein großer Tag“, sagt Roland Blach, der dabei sein wird. Natürlich. In einem dunklen Strickpullover, den er sich extra für die Preisverleihung in Oslo gekauft hat.
