Vor drei Jahren erschütterte der Anschlag vom Breitscheidplatz das Land. Ein Untersuchungsausschuss will klären, wie das geschehen konnte. Die Künstlerin Stella Schiffczyk und der Journalist Daniel Lücking sind die einzigen, die ihn dabei immer beobachten.
Berlin - Die kleine schwarze Box ist ein Minituschkasten. Aber man kann nie ganz sicher sein, ob nicht auch darin ein Sicherheitsrisiko schlummert. Der Wachmann am Eingang des Bundestags schaut deshalb oft ganz genau hin, wenn Stella Schiffczyk ihren Rucksack in die Schleuse legt. Farbtöpfchen, Wassertank, sehr feine Pinsel. Schiffczyk wartet derweil, wie jeden Donnerstag in Sitzungswochen. Sie hat noch knapp 20 Minuten, bevor es losgeht im Saal 4900 des Paul-Löbe-Hauses. Dort zeichnet sie die Demokratie beim Versuch, eine nationale Katastrophe zu verstehen.
Drei Jahre ist es nun her, dass der Islamist Anis Amri am Abend des 19. Dezember 2016 einen gestohlenen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz lenkte. Er tötete zwölf Menschen, verletzte 50 schwer und veränderte das Leben Hunderter anderer Menschen für immer: Hinterbliebene, Helfer, Zeugen, Ermittler. Wie konnte der Anschlag passieren? Warum haben die Sicherheitsbehörden ihn nicht verhindert? Wann immer der Verdacht besteht, dass der Staat versagt hat, dann hat das Parlament eine scharfe Waffe: den Untersuchungsausschuss.
Vorteil: Die Abgeordneten können wie im Strafprozess Zeugen befragen, Akten durchforsten und so Fehler aufdecken. Das alles ist öffentlich. Nachteil: Es dauert. Untersuchungsausschüsse fressen Zeit und sind kleinteilig. Das interessiert die Öffentlichkeit irgendwann nicht mehr – und viele Skandale bleiben folgenlos.
Es gibt aber zwei Beobachter, die im Saal 4900 inzwischen jeder kennt: Stella Schiffczyk und Daniel Lücking. „Wir versuchen, jede Sitzung komplett zu verfolgen“, sagt Lücking. Der freie Journalist sitzt an diesem Vormittag schon auf seinem Stammplatz ganz rechts außen auf der Tribüne. Schiffczyk hockt, den Farbkasten auf dem Knie, am Boden. Nur von dieser Position aus kann sie die Gesichter der Zeugen gut sehen. Die beiden haben für diese Arbeit eine Redaktion gegründet. Sie twittern, zeichnen, bloggen und podcasten vom Ausschuss.
Es ist kurz nach halb elf, die Abgeordneten eilen in den Saal. Sie werden lange bleiben. Im Minutentakt twittert Lücking über die Zeugenaussagen, kommentiert, stellt Fragen an die Mitleser. Im Netz entspinnt sich – parallel zur Befragung unten im Saal – eine Debatte. Abgeordnete antworten auf die Echtzeitberichterstattung. Schiffczyk zeichnet, macht sich mit haarfeiner Schrift Notizen. Meistens so gegen Mitternacht schließen sich die Türen des Sitzungssaals zum letzten Mal. Dann ist Schluss, definitiv, weil die Dienstzeit der Stenografen endet. Die Demokratie geht offiziell schlafen.
Aber Schiffczyk und Lücking machen weiter. Sie ziehen um in die Halle des Hauses, die jetzt düster daliegt. „Und wir sitzen da, manchmal um halb zwei in der Nacht und podcasten.“ Oft eine Stunde lang lassen die beiden im Zwiegespräch den Tag noch einmal Revue passieren – fassen zusammen, erklären, interviewen Abgeordnete, kommentieren. Der Podcast hat den Namen UAPOD. Was auffällt: fast nie fällt dabei der Name des Attentäters. „Wir wollen dessen Wunsch nach Bekanntheit nicht entsprechen“, sagt Lücking.
An diesem Tag ist die Tribüne voller als sonst – etwa 20 Journalisten sind gekommen, auch mehr Hinterbliebene von Opfern als sonst. Das ist die Ausnahme. Der Jahrestag des Attentats steht bevor, und zudem gab es in der letzten Sitzung eine brisante Entwicklung: Im Mittelpunkt stehen Kommissar M. aus Nordrhein-Westfalen und das Bundeskriminalamt. M. hatte Kontakt zu einer wichtigen V-Person, die Anis Amri als sehr gefährlich beschrieb. Nun behauptet er, das BKA habe ihm befohlen, diese V-Person zu diskreditieren und unglaubwürdig zu machen. Das wäre einer jener Skandale, wie sie in Untersuchungsausschüssen vorkommen. Es herrscht also gerade Konjunktur im Aufmerksamkeitszyklus. Und so stimmt an diesem Tag der Satz, den der Ausschussvorsitzende Klaus-Dieter Gröhler (CDU) zu jeder Begrüßung sagt: „Die Öffentlichkeit ist hergestellt.“
Oft sieht das anders aus. Außer Schiffczyk und Lücking gibt es nur einige ganz wenige Menschen, die fast jede Sitzung verfolgen. Andreas Schwarz zum Beispiel. Er wurde beim Anschlag am Rücken verletzt, half damals noch Menschen, die schwerer verletzt auf der Straße lagen. „Ich bin froh, dass Daniel und Stella ihre Arbeit hier machen, und verfolge alles“, sagt er. „Sie sind zu Begleitern geworden für das, was uns bewegt.“
Kennengelernt haben sich die beiden schon vor Jahren im NSA-Untersuchungsausschuss. Lücking, von Beruf lange Soldat, hatte nach Einsätzen in Afghanistan ein Journalistikstudium begonnen. Er machte den Ausschuss zum Thema seiner Bachelorarbeit. Schiffczyk kam damals im Auftrag des Blogs Netzpolitik.org, um zu zeichnen – das war eine Premiere in Untersuchungsausschüssen. Die Künstlerin war sofort fasziniert: „Ich dachte, das ist ja genial, so hautnah am politischen Geschehen zu sein.“
Schnell wurde schon damals beiden klar, dass es kaum Journalisten gibt, die so akribisch verfolgen können, was hier an Wissen über die Arbeit der Geheimdienste öffentlich wird. Für den aktuellen Untersuchungsausschuss gründeten sie ihre Redaktion. „Der Ausschuss zeigt, wie notwendig es ist, die Arbeit der Sicherheitsbehörden zu hinterfragen“, sagt Daniel Lücking. „Die Demokratie braucht den Druck der Opposition.“ Stella Schiffczyk sagt: „Ich möchte gerne durch meine Arbeit den Zeugen ein Gesicht geben.“
Die Sicherheitsbehörden finden diese Nähe bis heute nicht so gut und versuchen auch, Druck auszuüben. So ist in einem Schreiben des Innenministeriums ans Parlament schon mal von „Staatswohlgefährdung“ die Rede, weil Schiffczyk als „nicht kontrollierbare Öffentlichkeit“ Mitarbeiter zeichne. Mit dieser Begründung lehnte der Bundestag auch einen Hausausweis für die Zeichnerin ab. So muss sie sich nun jedes Mal als Besucherin anmelden. Der Ausschuss hat bis heute etwa drei Dutzend Sitzungen absolviert. Schiffczyks Kladden, Lückings Dateien füllen sich, akribisch zeichnen sie die Verbindungen zwischen den Zeugen nach, archivieren Puzzleteilchen der Erkenntnis. Ein Plakat, auf dem die wichtigsten Figuren gezeichnet sind, sieht aus wie das Personaltableau in Tolstois „Krieg und Frieden“. Der Hashtag #UA1BT auf Twitter zeigt eineinhalb Jahre Arbeit.
Abgeordnete fast aller Fraktionen würdigen, was die Beobachter tun – und verteidigen sie gegen Kritik. „Beide leisten einen unschätzbaren Dienst für den Öffentlichkeitsgrundsatz des Ausschusses und die Dokumentation unserer Arbeit“, sagt der FDP-Obmann Benjamin Strasser. „Dass man ihnen seitens der Bundesregierung gerne Steine in den Weg legen möchte, spricht doch Bände darüber, wie es um das Interesse an öffentlicher Aufklärung bestellt ist.“ Auch SPD-Mann Fritz Felgentreu, Irene Mihalic von den Grünen sowie ihre Linke-Kollegin Martina Renner betonen, wie wichtig die Arbeit für die Öffentlichkeit sei. Dass die Zeichnungen das Staatswohl gefährden könnten, sei nicht zu erkennen, machen alle deutlich.
Verändert die Arbeit das Bild vom Staat, das man selber hat? Schiffczyk gibt eine überraschend positive Antwort: Politik sei durch die Ausschussarbeit für sie nahbar und erfahrbar geworden. „In dem Moment, in dem die Abgeordneten gemerkt haben, dass wir dort mit großer Ernsthaftigkeit sitzen und das Geschehen verfolgen und abbilden, haben sie auch auf uns reagiert.“ Man tauscht sich aus.
Welche Erkenntnisse bringt so ein Ausschuss am Ende? „Angela Merkel hat lückenlose Aufklärung versprochen“, sagt Schiffczyk. „Das hat sie auch den Angehörigen versprochen.“ Immer wieder nutze die Groko nun aber ihre Mehrheit, um die Aufklärung zu verzögern, sagt Lücking. „Nach eineinhalb Jahren Anhörungen zeichnet sich ab, dass der Anschlag hätte verhindert werden können“, sagt Schiffczyk. Und Lücking meint: „Je mehr Zeugen wir hören, desto deutlicher scheint es mir zu werden, dass es in manchen Sicherheitsbehörden Leute gab, die ganz bewusst mindestens in Kauf genommen haben, dass ein Anschlagsplan gelingt.“
Käme der Ausschuss am Ende zu einer solchen Bewertung, wäre das ein riesiger Skandal. Wenn die Öffentlichkeit ihn wahrnimmt.
