Hochgelobt, aber überflüssig? Das Aus für die Landesagentur Leichtbau wirft viele Fragen auf. In der Zukunftsbranche hat die Regierung damit viel Vertrauen verspielt, meint unser Kommentator.
Regieren sei eine Stilfrage, hat Winfried Kretschmann im Wahlkampf einmal propagiert. Für die Landesagentur Leichtbau, einen der Innovationsmotoren der Regierung, gilt dieser Anspruch des Ministerpräsidenten offensichtlich nicht. Völlig stillos ist die Art und Weise, wie die kleine, aber wichtige Gesellschaft jetzt per Kabinettsbeschluss abgewickelt wird. Eben noch erhält sie höchstes Lob für ihre Arbeit in den vergangenen zehn Jahren – doch schon im nächsten Satz wird sie für überflüssig erklärt. Zum Jahresende ist Knall auf Fall Schluss für das engagierte Team. Das Aus muss der Geschäftsführer selbst verkünden, von der eigentlich zuständigen Wirtschaftsministerin (und Aufsichtsratschefin) Nicole Hoffmeister-Kraut ist keine Silbe zu hören.
Noch fragwürdiger als der Stil ist indes die Entscheidung an sich. Nur äußerst vage wird begründet, warum die bewährte Struktur so jäh aufgegeben werden soll. Auf Bundesebene habe der Leichtbau als Zukunftstechnologie einen neuen Stellenwert, auch dank der Pionierarbeit aus Baden-Württemberg – da wolle man die Landesförderung neu ausrichten. Näheres erfahren weder die Akteure noch das von ihnen geknüpfte Netzwerk aus Wirtschaft und Wissenschaft. Vorab eingebunden wurden sie schon gar nicht. Weiß die Regierung womöglich selbst noch nicht, wie sie die für Ressourceneffizienz und Energiesparen bedeutsame Technik künftig politisch flankieren will? Wenn doch, warum verrät sie es dann nicht, um ihre Entscheidung besser nachvollziehbar zu machen?
Mit dem jetzigen Vorgehen haben das Kabinett und die – zumindest formal – federführende Ministerin viel Vertrauen verspielt. Landauf, landab herrscht in der Branche Kopfschütteln über die als praxisfern empfundenen Politiker. Tenor: Wissen die überhaupt, was sie da gerade abschaffen? Das einhellige, teils geradezu überschwängliche Lob für die Leichtbau-BW müsste sie eigentlich nachdenklich stimmen. Wer etwas verändern wolle, sei begründungspflichtig, hatte Kretschmanns Vorvorgänger Erwin Teufel stets gepredigt. Zumindest daran hätte sich der Ministerpräsident halten können.
