Es bleibt unklar, wie die Probleme vor der Behördentür gelöst werden könnten. Darum müsste man sich zuerst kümmern, meint Redakteur Jörg Nauke.
„Grausig, grausig, was können wir da tun?“, hat Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) kürzlich bei einem Rundgang mit der Polizei auf dem Josef-Hirn-Platz ausgerufen, als man ihm das Potenzial krimineller Gruppen vor Augen führte, die sich angeblich in den Shisha-Bars versammeln. Die Situation in unmittelbarer Nachbarschaft, wo sich der Treffpunkt für Nachtschwärmer – die Ausländerbehörde – befindet, wäre damit ebenfalls treffend beschrieben. Es ist eine Veranstaltung Verzweifelter, deren Aufenthaltsgenehmigung oder Duldung abläuft, ohne Aussicht auf einen Termin für die Verlängerung.
„Grausig, grausig – warum haben wir nichts dagegen getan, obwohl die Probleme geerbt und damit bekannt sind?“, müssten sich Nopper und seine Bürgermeister längst eingestanden haben. Hoffnung, dass sich etwas ändert, ist mit der Ortsbesichtigung durch den OB nicht verbunden. Die Versetzung von Personal in die vor Fällen überquellende Behörde scheint zwar anzulaufen, die Freiwilligen müssen aber erst eingearbeitet werden, was die Frage aufwirft, warum man das nicht längst getan hat. Der bürokratische Irrsinn ist zwar dem Bundesgesetzgeber anzulasten. Dass aber Stuttgart eine der letzten Kommunen im Land ist, die eine neue Software einführt, die dann auch noch die Fallbearbeitung nicht erleichtert, sondern verkompliziert, spricht Bände. Die SPD tat gut daran zu fragen, wofür man eigentlich ein Amt für Digitalisierung gegründet hat?
Frank Nopper hat zwar öffentlichkeitswirksam mit einigen Ausländern gesprochen, aber noch immer nicht verstanden, dass er das Problem aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten muss, um raus aus den Negativschlagzeilen zu kommen, die die heimische Wirtschaft als geschäftsschädigend empfindet. Natürlich muss er seine Mitarbeiter wertschätzen und endlich die internen Prozesse optimieren. Vor allem sollte er aber Empathie für die Menschen vor der Tür zeigen. Es kam ihm aber gar nicht in den Sinn, Soforthilfe zu versprechen, obwohl die Nächte kälter werden und die benachbarte Shisha-Bar – grausig, grausig - nicht die einzige Lösung in der Toilettenfrage sein sollte.
