Die Unterstützung des Nordiraks im Kampf gegen den IS mit Waffen und Ausbildung aus Deutschland ist im deutschen Sicherheitsinteresse, sagt Außenminister Gabriel. Wichtig sei aber auch die Verbesserung der Lebensverhältnisse.

Erbil - Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat bei seinem Irak-Besuch die große Bedeutung des militärischen Anti-IS-Kampfes für die Menschen in Deutschland betont. „Der Kampf der Peschmerga gegen den Islamischen Staat verteidigt zugleich die Sicherheit Deutschlands“, sagte er am Donnerstag bei einem Besuch der Kurden-Region im Nordirak.

 

Die von der Bundeswehr mit Waffen und Ausbildung unterstützte kurdische Peschmerga-Armee hat die Terrormiliz IS aus weiten Teilen der Region zurückgedrängt und war auch an der Offensive zur Rückeroberung der IS-Hochburg Mossul beteiligt. Gabriel äußerte sich nach einem Gespräch mit Kurden-Präsident Massud Barsani. Seine Aussage erinnert an einen Satz des früheren sozialdemokratischen Verteidigungsministers Peter Struck, der zu Beginn des Afghanistan-Einsatzes 2002 gesagt hatte, Deutschlands Sicherheit werde auch am Hindukusch verteidigt.

140 deutsche Soldaten stationiert

In Erbil sind für die Ausbildung der Peschmerga 140 deutsche Soldaten stationiert. Die kurdischen Kämpfer haben zudem in großem Stil deutsche Waffen erhalten, unter anderem 20 000 Sturmgewehre, 400 Panzerfäuste und 1200 Panzerabwehrraketen. Barsani bedankte sich zwar für die deutsche Unterstützung, sagte aber auch, dass die Ausrüstung für den Sturm auf Mossul nicht ausgereicht habe. Gabriel hatte bereits am Vortag neuen Waffenlieferungen eine klare Absage erteilt.

Er betonte, der Kampf gegen den IS sei nicht alleine militärisch zu gewinnen. Gleichzeitig müssten die Lebensbedingungen der Menschen verbessert werden. „Das ist das beste Mittel im Kampf gegen lebensverachtende Ideologien“, sagte er.

Barsani geht davon aus, dass der IS in der früheren Millionenstadt Mossul bald besiegt wird. Aber die Terrormiliz werde auch danach im Irak weiterexistieren, sagte er. Der Kampf um Mossul hatte im Oktober begonnen. Das Umland und große Teile der Stadt sind inzwischen zurückerobert. Gabriel wollte sich am Donnerstag in einem befreiten Gebiet ein Bild von der Lage machen.

Zu dem von Barsani noch in diesem Jahr geplanten Unabhängigkeitsreferendum in der Kurden-Region äußerte Gabriel sich zurückhaltend. Verhandlungen über den Status des Gebietes seien eine „innerirakische Angelegenheit“, sagte er. Ein „Ja“ der Kurden zur Unabhängigkeit würde nicht automatisch eine Abspaltung vom Irak bedeuten. Es gibt Spekulationen, dass Barsani das Referendum nur als Druckmittel nutzt. Deutschland setzt sich für die Einheit des Iraks ein.