Das Diktum von Angela Merkel zur Flüchtlingskrise war «Wir schaffen das». Derzeit kämpft die Bundesregierung mit mehreren Krisen, und Merkels Nachfolger wandelt rhetorisch auf ihren Spuren.

München - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verbreitet angesichts allgemeiner Krisenstimmung Optimismus. Bei einem Besuch im Münchner BMW-Stammwerk betonte Scholz am Dienstag seine Zuversicht, dass Deutschland die Transformation gelingen werde.

 

Die große Aufgabe hinter dem Begriff sei, "Industrieland zu bleiben, wirtschaftlich vorne dabei zu sein mit modernster Technologie und gleichzeitig das Klima zu schützen, unsere Biodiversität zu erhalten", sagte der Kanzler anschließend. "Wer hier Produktion sieht und die ganzen Veränderungen begleiten kann, der geht hier weg mit dem sicheren Gefühl: Das wird uns gelingen, das wird unser Land schaffen."

Scholz hatte eigentlich zwei Firmenbesuche geplant, die zweite Visite bei Airbus war jedoch abgesagt worden. Die Bundesregierung ist derzeit damit beschäftigt, die drohenden Milliardenlöcher im Bundeshaushalt 2024 zu stopfen.

BMW-Chef Oliver Zipse enthielt sich eines Kommentars zur Tagespolitik, gab Scholz jedoch vielsagende Worte auf den Weg: "Transformation ist immer gleichzeitig", sagte der Manager. "Heute daran arbeiten, was die Zukunft ist, und Altes in Neues zu überführen, also alles gleichzeitig. Und es ist eben nicht, und das ist unser Verständnis, etwas zu versprechen, was man gar nicht halten kann." Konkret kündigte Zipse an, dass im Münchner Stammwerk bis spätestens 2030 ausschließlich Elektroautos produziert werden sollen.

Den Anstoß zur Kanzlervisite hatte der BMW-Betriebsrat gegeben. Scholz hob die Bedeutung der Arbeitnehmermitbestimmung hervor: "Das wichtigste Produktionsmittel, das Deutschland hat, das ist die Sozialpartnerschaft." Der Gesamtbetriebsratsvorsitzende Martin Kimmich dankte: "Wir freuen uns sehr über seine Wertschätzung."