Bad Saulgau Bürgerentscheid am Ziel: Gemeinderat sagt Nein zur Gemeinschaftsschule

Von dpa 

Der Gemeinderat in Bad Saulgau (Kreis Sigmaringen) hat beschlossen, keine Gemeinschaftsschule in der Stadt einzuführen. Damit folgten die Kommunalpolitiker am Donnerstagabend dem Votum der Bürger vom Januar.

Der Gemeinderat in Bad Saulgau hat beschlossen, keine Gemeinschaftsschule in der Stadt einzuführen. Foto: dpa
Der Gemeinderat in Bad Saulgau hat beschlossen, keine Gemeinschaftsschule in der Stadt einzuführen. Foto: dpa

Bad Saulgau - Obwohl der landesweit erste Bürgerentscheid über eine Gemeinschaftsschule gescheitert ist, kommen die Initiatoren doch noch zu ihrem Ziel: Der Gemeinderat in Bad Saulgau (Kreis Sigmaringen) hat beschlossen, keine Gemeinschaftsschule in der Stadt einzuführen, wie eine Sprecherin mitteilte. Damit folgten die Kommunalpolitiker am Donnerstagabend dem Votum der Bürger. Bei dem Bürgerentscheid im Januar hatte eine Mehrheit gegen die Gründung einer Gemeinschaftsschule gestimmt - doch wegen der niedrigen Wahlbeteiligung hatte das Abstimmungsergebnis rechtlich keine Bedeutung. Deshalb hatte der Gemeinderat nun das letzte Wort.

Der Bürgerentscheid war auch im Stuttgarter Landtag aufmerksam verfolgt worden, weil erstmals die Bürger selbst über die das zentrale Element der grün-roten Schulreform abstimmen durften. Landespolitiker von CDU und FDP hatten die Mehrheit gegen die Gemeinschaftsschule trotz des verfehlten Quorums als herbe Niederlage für die Schulpolitik von Grünen und SPD gewertet.

In Bad Saulgau soll es nun statt einer Gemeinschaftsschule einen Schulverbund geben. Das heißt, die beiden beteiligten Schulen bleiben rechtlich selbstständig, arbeiten aber eng zusammen.

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