Von Januar bis November 2017 sind in Baden-Württemberg ähnlich viele Asylbewerber abgeschoben worden wie im Jahr zuvor. Die freiwilligen Ausreisen gehen dagegen zurück.

Stuttgart - Baden-Württemberg hat von Januar bis Ende November dieses Jahres rund 3200 ausreisepflichtige Menschen abgeschoben. Damit liege die Zahl fast auf dem Niveau des Vorjahres, als es von Januar bis einschließlich November rund 3400 zwangsweise Rückführungen gegeben habe, teilte das Innenministerium in Stuttgart mit.

 

Bei den freiwilligen Ausreisen zeichnet sich allerdings ein klarer Rückgang ab: Im ersten Halbjahr 2017 gab es 2529 freiwillige Rückreisen - im erst Halbjahr 2016 waren es mit 5658 deutlich mehr. Neuere Zahlen liegen hier noch nicht vor. Erfasst werden nur freiwillige Ausreisen, die staatlich gefördert werden.

Kein Abschiebestopp über Weihnachten

Zum 31. Oktober 2017 gab es in Baden-Württemberg noch rund 19 100 vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer, deren Abschiebung aber vorübergehend ausgesetzt war, weil sie eine Duldung hatten. Gründe für eine Duldung sind etwa Krankheit oder fehlende Ausweispapiere. Zum Vergleich: Zum 31. Dezember 2015 bezifferte das Land die Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen aber geduldeten Ausländer mit 27 800.

Einen formalen Abschiebestopp über die Weihnachtsfeiertage gebe es nicht. In der Zeit zwischen den Jahren und über den Jahreswechsel werde aber nur ein bestimmter Personenkreis abgeschoben, darunter seien Straftäter und Ausländer, die eine Sicherheitsgefahr seien.