Das Land Baden-Württemberg investiert rund eine Milliarde Euro in wichtige Zukunftsaufgaben. Dazu zählen verschiedene Bereiche.
Stuttgart - Kita-Kinder, Schüler, Patienten und behinderte Menschen - sie alle profitieren von der Einigung des Landes und der Kommunen auf ein Milliarden-Paket. Das Land investiert rund eine Milliarde Euro in wichtige Zukunftsaufgaben, die Städte, Gemeinden und Landkreise beteiligen sich mit rund 600 Millionen Euro, wie die Gemeinsame Finanzkommission am Mittwoch in Stuttgart mitteilte.
Bestandteile der Pakets sind ein Pakt für Bildung und Betreuung, ein Digitalisierungsprogramm für die Schulen, der Ausbau der Verkehrsförderung in den Kommunen, die verstärkte Teilhabe für behinderte Menschen und eine verbesserte Krankenhausförderung.
In der Kommission beraten Land und kommunale Spitzenverbände über die Finanzierung wichtiger Aufgaben. Empfehlungen der Kommission stehen unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Landtags. Einige Teile der Einigung erfordern einen Nachtragshaushalt im Jahr 2018.