Innenminister Thomas Strobl hält ein entschiedenes Vorgehen gegen die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ für nötig. Die Organisation wird seit Ende 2015 im Südwesten vom Verfassungsschutz beobachtet.
Stuttgart - Innenminister Thomas Strobl (CDU) hält ein entschiedenes Vorgehen gegen die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ (IB) für nötig. „Da die IB vor allem junge Erwachsene anspricht, muss man diese Bewegung besonders scharf im Blick haben, um eine weitere Verbreitung ihrer extremistischen Ideologie zu verhindern“, sagte Strobl in Stuttgart. Sie präsentiere sich in sozialen Medien als hilfsbereite und bürgernahe Organisation. „Sie generiert sich als moderne, jugendliche Bewegung, die sich öffentlich von neonazistischen Positionen abgrenzt“, warnte er. „Tatsächlich wird sie von den Sicherheitsbehörden aber als rassistisch, islamfeindlich und völkisch eingestuft.“
Die Organisation wird seit Ende 2015 im Südwesten vom Verfassungsschutz beobachtet. Hier gibt es die beiden Regionalgruppen Baden und Schwaben, wie ein Sprecher des Verfassungsschutzes mitteilte. Im vergangenen Jahr wurde die Zahl der Mitglieder auf 80 geschätzt, bundesweit auf etwa 500 Menschen. Die beiden IB-Regionalgruppen dürften damit zu den mitgliederstärkeren Regionalgruppen der Bewegung in Deutschland gehören.
Räumliche Schwerpunkte sind nach Angaben des Verfassungsschutzes in den Regionen Stuttgart, Ulm und Bodensee sowie in Karlsruhe und in der Region Rhein-Neckar. Zu den Aktivitäten gehören demnach Banner- und Plakataktionen, Stammtische, Informationsstände, Aktivisten-Wochenenden sowie die Teilnahme an überregionalen Veranstaltungen.