Inwieweit werden Betroffene bei Verleumdungskampagnen und „Fake News“ im Netz im Stich gelassen? Der baden-württembergische Antisemitismusbeauftragter Michael Blume geht nun gegen Twitter vor.

Der Beauftragte für Anliegen rund um den Antisemitismus in Baden-Württembergs sagt Twitter-Trollen den Kampf an: Michael Blume hat den Kurznachrichtendienst verklagt, um so zu erreichen, dass Verleumdungen gegen ihn umgehend aus dem sozialen Netzwerk entfernt werden und nicht wiederhergestellt werden dürfen.

Am Donnerstag sagte Blume kurz vor Beginn eines Verfahrens am Frankfurter Landgericht der dpa: „Mir geht es nicht darum, dass Twitter den Betrieb einstellt.“ Vielmehr gehe es um die ganz grundsätzliche Frage, wie viel Hetze auf Twitter verbreitet werden dürfe und inwieweit Opfer von Verleumdungskampagnen allein gelassen würden.

Elon Musk will Benutzerkonten von „Trollen“ wieder zulassen

Elon Musk, der neue Twitter-Chef, wolle massenhaft Accounts wieder zulassen von Menschen, die ihn und seine Familie „getrollt“ hätten, sagte Blume. „Dann werden die nächsten Wochen für mich und meine Familie zur Tortur.“ Auf dem Kurznachrichtendienst sei etwa behauptet worden, er gehe fremd und er betrüge seine Frau mit Minderjährigen, berichtete Blume. „Twitter soll mit meiner Klage dafür sorgen, dass die Accounts gelöscht bleiben.“

Blume war und ist auf Twitter immer wieder heftigen Angriffen ausgesetzt. Es gehe darum, wie viel sich öffentliche Personen bieten lassen müssten, erläuterte er. Gemeinsam mit seinem Würzburger Anwalt wirft er dem Kurznachrichtendienst vor, illegale Inhalte nicht ausreichend zu entfernen.

„Falls es Twitter weiterhin gestattet wird, mit Hass und Trolling Geld zu verdienen und sogar Gesperrte wieder willkürlich freizuschalten, dann verlieren wir alle“, erklärte Blume gegenüber der „Südwest Presse“. Das Eilverfahren soll am Donnerstagnachmittag in Frankfurt verhandelt werden.