Der Optimismus der Bundestagsabgeordneten Ute Vogt (SPD) wegen des Baulärms wird von Bahnchef Grube enttäuscht.
Mitte - Die Zusammenfassung lautet: Nichts zu machen. Rüdiger Grube, Chef der Deutsche Bahn AG, hat einen Brief der SPD-Bundestagsabgeordneten Ute Vogt beantwortet. Wie berichtet, hatte Vogt gefordert, dass das Unternehmen etwas gegen den Lärm entlang der Gäubahntrasse unternimmt. Auf der Strecke, die quer durch Stuttgart führt, werden wegen einer Baustelle noch das ganze Jahr über Güterzüge umgeleitet.
Vogt hatte sich von Grube anderes erhofft als ein schlichtes Nein. Dass zwischen Anfrage und Antwort mehr als drei Wochen vergangen waren, wertete sie vor wenigen Tagen noch als gutes Zeichen. „Einen Kanzleitrost hätte er gleich schicken können“, sagte die Bundestagsabgeordnete. Inzwischen hat der Optimismus sich als unbegründet erwiesen. „Die Antwort der Bahn ist keine erfreuliche“, sagt Vogt.
Der Inhalt der schriftlichen Stellungnahme deckt sich mit dem, was in der Vergangenheit schon Kommunalpolitiker auf ähnliche Beschwerden zu lesen bekamen: Die Gäubahntrasse ist für Güterverkehr zugelassen. Die Bahn kann allein deswegen keine moderneren und damit leiseren Züge einsetzen, weil sie Unternehmen auch aus anderen Ländern Europas die Durchfahrt nicht verweigern darf. Eine andere Umleitungsstrecke gibt es nicht.
Verkehrs- und Umweltministerium uneinig
Inzwischen hat sich der Verkehrsausschuss des Bundestags erneut mit dem Thema Bahnlärm befasst. Allerdings nicht lang: Anträge von SPD und Grünen, die mehr Schutz für Anwohner fordern, sind erneut vertagt worden. Offenbar herrscht zwischen Peter Ramsauers Verkehrsministerium und dem von Norbert Röttgen geführten Umweltministerium Uneinigkeit. Strittige Punkte sind unter anderem die Abschaffung des sogenannten Schienenbonus und der Vorschlag, für lautere Züge höhere Gebühren zu verlangen. Der Schienenbonus schreibt für die Bahn höhere Lärm-Grenzwerte fest als für den Straßenverkehr. „Politik ist eben das Bohren dicker Bretter“, sagt Vogt.
Unterdessen hat sich aus anderem Anlass auch der Gemeinderat Stuttgarts mit dem Bahnlärm befasst, obwohl die Stadt keinerlei Einfluss auf das bundeseigene Unternehmen hat. Unter den Stadträten herrschte weitgehend Einigkeit, dass die Belastung der Anwohner nicht nur unzumutbar ist, sondern auch erwiesenermaßen gesundheitsschädigend. Direkte Folgen wird die Erkenntnis allerdings nicht haben. Matthias Hahn, der Baubürgermeister, fasste die eineinhalbstündige Diskussion so zusammen: „Nerven Sie den Verkehrsminister und nerven Sie Ihre Bundestagsabgeordneten. Eine andere Möglichkeit gibt es nicht.“