Auch mit Stimmen der Opposition ist der Kieler Abgeordnete Hans-Peter Bartels zum künftigen Wehrbeauftragten gewählt worden. Im Mai wird er das Amt antreten.

Politik/Baden-Württemberg : Bärbel Krauß (luß)

Berlin - Gedient hat er, 15 Monate lang war er als Wehrdienstleistender bei der Bundeswehr. Außerdem sitzt der Kieler SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels seit 14 Jahren im Verteidigungsausschuss des Bundestags. Damit ist der Politologe, der in einer frühen Phase seines Berufslebens auch einmal kurzzeitig als Journalist gearbeitet hat, einer der profiliertesten Verteidigungspolitiker der SPD-Fraktion im Bundestag.

 

Lange stand der Kieler Wehrexperte im Schatten seines Nürtinger Kollegen Rainer Arnold, der seit Jahren auf den Posten des verteidigungspolitischen Sprechers der Sozialdemokraten abonniert ist. Wenn Sicherheitslage, Bundeswehrreform oder Minister-Performance aus SPD-Sicht erklärt werden mussten, war meistens Arnold gefragt. Doch mit dem Regierungswechsel im vergangenen Herbst bekam Bartels nach langem Warten seine Chance zur Profilierung über das normale Abgeordnetenmandat hinaus. Er rückte an die Spitze des Verteidigungsausschusses auf. Am Donnerstag nun folgte der nächste Karriereschritt: Der Bundestag wählte ihn mit großer Mehrheit zum künftigen Wehrbeauftragten. Im Mai wird Bartels das Amt antreten und dann dem FDP-Politiker Hellmut Königshaus nachfolgen, dessen Amtszeit nach fünf Jahren abläuft.

Dass der Sozialdemokrat im Bundestag eine ordentliche Mehrheit erhalten hat, ist angesichts der Mehrheitsverhältnisse in der großen Koalition und dem unangefochtenen Vorschlagsrecht der SPD für diesen Posten eine Selbstverständlichkeit. Dass er mehr Stimmen erhielt, als Schwarz-Rot Abgeordnete hat, war es aber nicht. Nur 38 Parlamentarier stimmten gegen ihn und 28 enthielten sich – das zeigt, dass Bartels sich weit über das Regierungslager hinaus auch in der Opposition als Fachpolitiker Respekt erworben hat.

Angriffslust demonstrierte er im Untersuchungsausschuss

Eine herausgehobene Rolle spielte er zum Beispiel in den verteidigungspolitischen Untersuchungsausschüssen der jüngeren Vergangenheit. Hans-Peter Bartels ist es gelungen, den früheren Verteidi gungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei der Aufarbeitung der Kundus-Affäre und der Entlassung von zwei Spitzenbeamten eines ziemlich losen Umgangs mit der Wahrheit zu überführen. Und als Guttenbergs Nachfolger Thomas de Maizière (CDU) sich wegen der Aufklärungsdrohne Euro Hawk verantworten musste, stammten einige der peinlichsten Fragen von Bartels.

Viel Anerkennung erntete er auch für sein 2012 erschienenes Buch „Wir sind die Guten“, in dem er Erfahrungen und Anforderungen an die deutsche Verteidigungspolitik beschreibt und sich mit der veränderten Bedeutung des Militärischen für die „normale“ europäischen Mittelmacht Deutschland befasst. Bartels setzt sich seit langem für eine stärkere Europäisierung der Verteidigungsstrukturen ein.

Der 53-Jährige, der in Düsseldorf geboren und in Kiel aufgewachsen ist, hat Soziologie und Politik in Kiel studiert und eine Dissertation mit dem Titel „Logik und Weltbild - Studien über Gotthard Günther und Norbert Elias zum Modell der dezentralen Subjektivität“ verfasst. Bevor Bartels 1988 Mitarbeiter der Staatskanzlei des Landes-Schlesweig Holstein wurde, war er Redakteur der „Kieler Rundschau“. SPD-Mitglied wurde er schon 1979 noch als Schüler. Bartels ist verheiratet mit der Kieler Ex-Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke und hat eine Tochter. Mitglied des Bundestags ist er seit 1998.

Vom Abgeordneten wird er zum Helfer des Parlaments

Als Wehrbeauftragter hat Bartels zwei Hauptaufgaben. Zum einen muss er das Parlament bei der Kontrolle der Streitkräfte unterstützen. Zum anderen fungiert der Wehrbeauftragte als eine Art Beschwerdestelle, bei der Soldaten Sorgen und Probleme thematisieren können, über die sie mit ihren Dienstvorgesetzten nicht sprechen wollen. Im künftigen Amt wird ihm zu Gute kommen, dass er nicht nur, wie im Untersuchungsausschuss demonstriert, „Attacke“ kann, sondern auch einen ausgleichenden und kollegialen Umgang pflegt.