Neu-Ulm ist die größte Stadt Bayerns, die noch einem Landkreis angegliedert ist. Dabei sind deutlich kleinere Kommunen kreisfreie Städte. Nach Ärger um defizitäre Krankenhäuser ist vom „Nuxit“ die Rede.

Neu-Ulm - Erstmals seit der Gebietsreform vor mehr als vier Jahrzehnten könnte eine kreisangehörige bayerische Stadt wieder selbstständig werden. Die schwäbische Stadt Neu-Ulm prüft derzeit, ob sie den gleichnamigen Landkreis verlassen und dann kreisfrei werden möchte. Der Ausgang des Verfahrens ist noch offen, doch es wäre ein Novum, wenn Neu-Ulm die Kreisfreiheit beantragen würde. „Uns ist kein solcher Fall seit der Gebietsreform bekannt“, sagt Stefan Frey, Sprecher des bayerischen Innenministeriums in München.

 

Voraussichtlich bis Mitte 2017 wird die Stadtverwaltung prüfen, was die Vor- und Nachteile eines solchen Schritts sind. Dann wird das Thema dem Stadtrat vorgelegt. Bis 1972 war die Stadt bereits einmal kreisfrei, dann wurde sie in den Landkreis Neu-Ulm eingegliedert. Da die Einwohnerzahl der Stadt inzwischen auf rund 60 000 Bürger gestiegen ist, könnte sie laut Gesetz nun wieder kreisfrei werden.

Insbesondere die CSU-Stadtratsfraktion wirbt offensiv für die Prüfung. „Es bietet sich die gute Chance, Verwaltungsstrukturen schlanker, effizienter, effektiver und insgesamt bürgernäher zu organisieren“, meint Fraktionschef Johannes Stingl. Zuletzt wurde das Thema durch das zweistellige Millionendefizit der Kreiskliniken befeuert. Auf die Stadt könnten Millionenkosten zukommen, wenn deswegen die Kreisumlage steigt.