Warteschlangen und Antragsstau: Nach viel Kritik hat die Stadt Esslingen viele Abläufe im Ausländeramt neu organisiert. Inzwischen hat sich die Situation so verbessert, dass ein interimsweise gebildetes Team zur Aufarbeitung der Altlasten vorzeitig aufgelöst wurde.
Lange Warteschlangen, ein Berg unbearbeiteter Anträge, verzweifelte Menschen, die auf ihre Papiere warteten und keine Antwort bekamen – vor allem im Jahr 2022 hat das Esslinger Ausländeramt für viele Negativschlagzeilen gesorgt. Seitdem hat sich viel getan. Die Stadt hat nach eigenen Angaben nahezu sämtliche Prozesse und Strukturen der Abteilung, die mittlerweile Bürgerservice Einwanderung heißt, auf den Kopf gestellt und überarbeitet. Die Schlagzahl der zu bearbeitenden Anträge wurde deutlich erhöht. In diesem Frühjahr lobten die Stadträtinnen und Stadträte die Fortschritte. Auch viele Ehrenamtliche in der Flüchtlingsarbeit sprachen von einer Situation, die sich verbessert habe. Warteschlagen vor der Behörde habe es teilweise dennoch gegeben. Nun scheint die Stadt so weit auf dem Laufenden zu sein, dass sogar das sogenannte Rückstauteam beim Bürgerservice Einwanderung Ende April vorzeitig aufgelöst werden konnte. Das hat die Stadt jetzt im Sozialausschuss mitgeteilt. Ursprünglich war davon die Rede, dass die Stellen erst im August auslaufen. Für dieses Team, das im September 2023 gestartet ist, wurden vier befristete Stellen geschaffen. Zwei Beschäftigte arbeiten laut Stadt weiter für den Bürgerservice Einwanderung, zwei haben die Verwaltung verlassen.
Gänzlich aufgelöst hat sich der Antragsstau gleichwohl nicht. 1891 Anträge, davon 1163 Anträge im Bereich Erwerbstätigkeit, seien Ende Mai noch zu bearbeiten gewesen, heißt es in der Sitzungsvorlage. Das sei auf personelle Ausfälle und auf eine schwierige Nachbesetzung zurückzuführen. „In allen anderen Bereichen arbeitet die Abteilung aber wieder im Normalbetrieb, sodass diese Bereiche punktuell das Erwerbstätigkeitsteam unterstützen können“, so die Stadt. Im Sachgebiet Asyl habe die Bearbeitung zur Beschäftigungsaufnahme der Asylsuchenden aus der Zeppelinstraße und der Hedelfinger Straße im Mai wieder aufgenommen werden können. „Derzeit sind keine unbearbeiteten Anträge vorhanden und auch hier ist der Bürgerservice Einwanderung auf dem aktuellen Stand“, heißt es in dem Papier.
Die vier befristeten Stellen waren geschaffen worden, um aus dem Teufelskreis unbearbeiteter Altfälle zu entkommen. Denn wer lange keine Antwort auf sein Anliegen bekommt, fragt nach, was erneut zu Arbeit führt. Die Interimskräfte haben den Personalstamm der Abteilung ergänzt. Der umfasste zuletzt 29 Vollzeitstellen, aber auch hier gibt es immer wieder Vakanzen. Investiert hat die Stadt nach eigenen Angaben auch in Motivation und Qualifikation der Beschäftigten, der zeitweise hohe Krankenstand, der mitverantwortlich für viele Rückstände war, habe damit normalisiert werden können, hieß es im vergangenen Jahr.
