Beratungen in der Coronapandemie Bund und Länder wollen am Donnerstag Corona-Maßnahmen beschließen

Wegen der angespannten Corona-Lage soll es bereits diese Woche erneute Bund-Länder-Beratungen geben. (Symbolfoto) Foto: dpa/Matthias Balk
Wegen der angespannten Corona-Lage soll es bereits diese Woche erneute Bund-Länder-Beratungen geben. (Symbolfoto) Foto: dpa/Matthias Balk

Bereits am Donnerstag wird es eine weitere Ministerpräsidentenkonferenz der Länder geben, bei der Entscheidungen über zusätzliche Corona-Maßnahmen fallen sollen.

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Berlin - Bund und Länder wollen am Donnerstag auf einer Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) Entscheidungen über zusätzliche Corona-Maßnahmen fällen.

Nach mehr als dreistündigen Beratungen verständigten sich die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel, ihre designierter Nachfolger Olaf Scholz und die 16 Ministerpräsidenten darauf, die eigentlich für den 9. Dezember geplante MPK wegen der hohen Corona-Neuinfektionen und der zunehmenden Probleme in den Krankenhäusern vorzuziehen. Zuvor hatte Merkel und Scholz den neuen Corona-Krisenstab im Kanzleramt vorgestellt.

SPD-Seite besteht auf informelle Schalte

Während die Unions- und grün-geführte Bundesländern bereits auf Entscheidungen am Dienstag gepocht hatten, hatte die SPD-Seite betont, dass es sich um eine informelle Schalte gehandelt habe. Allerdings machten sowohl Scholz als auch die Unionsseite konkrete Vorschläge für weiterführende Corona-Maßnahmen.

Der SPD-Politiker und die Unionsländer schlugen eine allgemeine Impfpflicht vor, die Scholz bis Ende Februar umgesetzt haben will. Er plädierte zudem für eine 2G-Pflicht im Einzelhandel. Die unions- und grün-geführten Bundesländer schlugen zudem eine bundesweit einheitliche Umsetzung neuer Corona-Maßnahmen etwa für die Schließung von Bars und Clubs oder Zuschauerlimits für Großveranstaltungen sowie drastische Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte vor.




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