Große Verkehrsprojekte dauern in Deutschland viel zu lange – das bestreitet niemand mehr. Aber die von Minister Scheuer geplante Beschleunigung ist zwiespältig, kommentiert StZ-Autor Andreas Müller.
Stuttgart - Von der Berliner Mode, neuen Gesetzen zuweilen infantil anmutende Namen zu geben, ist Andreas Scheuer eindeutig nicht infiziert. Sonst hätte der Bundesverkehrsminister sein Vorhaben nicht „Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz“, sondern vielleicht „Großprojekte-schneller-bauen-Gesetz“ genannt. Aber auch ohne den sperrigen Titel wäre der Plan, wichtige Schienen- oder Wasserwege künftig direkt vom Bundestag genehmigen zu lassen, zum Aufreger geworden. Den einen geht er entschieden zu weit, weil damit vor allem Klagerechte von Bürgern und Umweltverbänden beschnitten werden sollen, für die anderen greift er zu kurz, weil es immer noch zu viele Blockademöglichkeiten gebe.