Ein Mitarbeiter des Landgerichts Rottweil hat offenbar über Jahre Geld abgezweigt. Der Schaden liegt bei mehr als einer halben Million Euro.
Rottweil - Vor Gericht ist der Mann ein guter Bekannter. So formuliert man ja gemeinhin, wenn jemand immer wieder straffällig wird. Bei dem Angeklagten, gegen den seit Dienstag am Landgericht Rottweil verhandelt wird, liegt der Fall ein wenig anders. Der Richter kennt ihn, die Protokollantin ebenso und wohl auch der ein oder andere Wachtmeister – obwohl der Mann noch nie vor Gericht stand. Vielmehr war der 61-Jährige ihr Kollege gewesen, ein Beamter, untersetzt, mit hoher Stirn. Jetzt wurde er mit Handschellen und Fußfesseln vorgeführt. Sein Gesicht versteckte er bis zu den Augen hinter einem schwarzen Schal.
Zuvor waren Vorgesetzte und Mitarbeiter im Rottweiler Landgericht jahrelang auf die biedere Erscheinung des Mannes hereingefallen. In seiner Eigenschaft als Kostenbeamter auf der Geschäftsstelle einer Zivilkammer des Landgerichts habe er systematisch unberechtigte Auszahlungsanordnungen veranlasst, heißt es in der Anklageschrift. Die Landesoberkasse in Stuttgart zahlte brav – mal 2534 Euro, mal 5060,50 Euro, mal 3100 Euro. Oft ergingen die Anweisungen mehrmals im Monat. Erst im April dieses Jahres flog der Fall auf. Es sei ein Zufallsfund gewesen, sagte der Staatsanwalt.
Allein zwischen dem 22. März 2016 und dem 20. März 2021 hat der Mann nach den Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft mehr als 330 000 Euro auf diese Weise umgeleitet. Doch das dürfte nur ein Teil der Gesamtsumme sein. Weitere 71 auffällige Zahlungen im Gesamtwert von 170 000 Euro datieren aus der inzwischen verjährten Zeit zwischen 2012 und März 2016. Die Polizei sparte es sich, bei ihren Ermittlungen noch weiter zurückzugehen. Allerdings vermutet die Staatsanwaltschaft, dass der Angeklagte das System bereits im Jahr 2004 etabliert habe.
Über seinen Verteidiger räumte der Mann die Taten ein. Er habe aus Geldnot gehandelt. Im Jahr 2000 hatte er ein kleines Häuschen in einem Nachbarort gekauft. Dort seien immer wieder Reparaturen angefallen. Außerdem hatte er 20 000 Euro in ein Haus auf den Philippinen investiert, der Heimat seiner Frau. „Es ist ein offenes Geheimnis, dass ich dort meinen Ruhestand verbringen sollte.“
Der Betrug sei sehr einfach gewesen. Eigentlich gilt für die Auszahlungen das Vier-Augen-Prinzip. Durch die ständige Arbeitsüberlastung in der Geschäftsstelle hätten die Kolleginnen die Auszahlungsanweisungen aber nie genau kontrolliert. Teilweise habe er auch kurze Abwesenheiten anderer Mitarbeiter genutzt, um an deren Computern die Zahlungen zu bewilligen.
Das Geld floss auf das Konto seiner Frau oder deren ebenfalls von den Philippinen stammenden Cousine. Beide hätten von den Hintergründen nichts gewusst. Zudem nutzte er das Konto seines Stiefsohns, der schon vor Jahren als Zwölfjähriger auf die Philippinen zurückgekehrt sei und nicht einmal von der Existenz des Kontos gewusst habe.
Doch konnten die Frauen wirklich nichts ahnen? Gegen die Cousine wird mittlerweile ebenfalls ermittelt, gegen die Ehefrau, die weinend der Verlesung der Anklageschrift folgte, könnte dies noch folgen, wie Richter Karlheinz Münzer andeutete. Der war nicht ganz freiwillig zum Vorsitzenden in diesem Prozesses geworden. Zunächst hatten sich alle Richter des Rottweiler Landgerichts für möglicherweise befangen erklärt. Das Oberlandesgericht in Stuttgart wies dies mit Blick auf die obergerichtliche Rechtsprechung zurück. Demnach müsse das dienstliche Verhältnis so eng sein, dass es auf die persönliche Beziehung ausstrahle.
