Bevölkerungsschutz In Stuttgart sollen 130 Sirenen heulen

Alles, was von Stuttgarts Sirenen übrig ist, sind drei mobile Warnfahrzeuge der Feuerwehr. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski

Bis zu 380 Warnsirenen gab es früher in der Landeshauptstadt. Dann wurden sie allesamt abgebaut – und fehlen jetzt angesichts neuer Bedrohungslagen. Beim Wiederaufbau tut sich die Stadt bisher schwer. Jetzt stehen weitere Schritte bevor.

Kriminalität, Sicherheit und Justiz: Jürgen Bock (jbo)

Es erinnert an längst vergangen geglaubte Zeiten, was derzeit überall in Deutschland diskutiert wird. Der Krieg in der Ukraine, weltweite Konflikte und immer häufigere Unwetterkatastrophen machen es notwendig, dass Menschen im Ernstfall gewarnt werden. Das funktioniert zuvorderst über das Smartphone, doch die Erfahrungen der vergangenen Test-Warntage haben gezeigt, dass das nicht immer zuverlässig klappt und auch bei weitem nicht jeden erreicht. Also kommt eine Technik ins Spiel, die vermeintlich längst ausgedient hatte: Sirenen.

 

Früher standen die auch in Stuttgart auf zahlreichen Dächern. Das gelegentliche Übungsheulen haben viele noch in den Ohren. Jüngere Menschen dagegen können damit nichts mehr anfangen. Denn nach dem Ende des Kalten Krieges sind diese Warneinrichtungen verschwunden. „Es gab bis zu 380 Sirenen im Stadtgebiet Stuttgart. Diese wurden bis zum Jahr 1995 demontiert“, sagt Daniel Anand, Sprecher der Branddirektion.

Der derzeitige Stand lautet daher: null. „Aktuell gibt es in Stuttgart keine öffentlichen Sirenen mehr“, so Anand. Alles, was noch da ist, sind drei mobile Sirenenfahrzeuge der Feuerwehr. Sie werden für örtlich eng eingegrenzte Warnungen bereitgehalten – etwa für lokale Gefahrgutaustritte. Für größere Lagen allerdings reichen sie nicht ansatzweise aus. Das zeigte sich beim Warntag 2020, als die Fahrzeuge genutzt wurden, aber kaum jemand das mitbekam. Also braucht es eine flächendeckende Lösung.

Wie viele andere Gemeinden im Land plant Stuttgart deshalb den neuerlichen Aufbau eines Sirenensystems. Das allerdings schon seit Jahren – und allzu viel ist bisher nicht passiert. Das soll sich nun ändern. „Aktuelle Planungen gehen von rund 130 Sirenen für ein flächendeckendes Sirenennetz in Stuttgart aus“, so Anand. Um eine konkrete Planung soll sich ein Ingenieurbüro kümmern. Es sei eine Vielzahl von Faktoren zu berücksichtigen, heißt es bei der Branddirektion. Für die Planung stehen im städtischen Haushalt 210 000 Euro zur Verfügung.

Ein halbes Jahr für diverse Untersuchungen

Die öffentliche Ausschreibung ist am 20. Oktober abgelaufen. Wie viele Büros sich konkret mit einem tauglichen Angebot beworben haben, kann man derzeit bei der Branddirektion noch nicht genau sagen. Es habe aber Interesse bei diversen Spezialisten gegeben. „Aktuell werden die Angebote gesichtet und im Anschluss ein Zuschlag erteilt“, sagt Anand.

Das ausgewählte Planungsbüro soll danach etwa ein halbes Jahr Zeit bekommen, um das Stadtgebiet zu untersuchen und Schallausbreitungen zu simulieren. Danach sollen die Sirenen und Standorte festgelegt und die baulichen Voraussetzungen geprüft werden. „Abschließend wird das Ergebnis mit der Anzahl der Sirenen und der Standorte dem Gemeinderat vorgestellt.“, sagt Anand. Der Aufbau werde nach einem Entschluss des Gemeinderates über mehrere Jahre in festgelegten Bauabschnitten erfolgen.

Fördermittel reichen nicht

Das dürfte ein langes und teures Bauprojekt werden. Schon jetzt gibt es dem Vernehmen nach Lieferschwierigkeiten bei der notwendigen Technik. Welche Kosten auf die Stadt insgesamt zukommen, ist offen. Der Bund hat dem Land Baden-Württemberg bisher 11,6 Millionen Euro aus dem Sonderförderprogramm Sirenen zur Verfügung gestellt. Diese Summe hat das Innenministerium an die Kommunen weiterverteilt, sie ist aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Deshalb gibt es Forderungen nach einer deutlichen Erhöhung der Förderung.

Derzeit gibt es noch eine weitere Lücke. Die Stuttgarter Feuerwehr hat eine eigene Stelle für den Aufbau des Sirenennetzes und die Begleitung der Bauphase geschaffen. Später soll sie für die Betreuung der Wartung zuständig sein – und ganz allgemein für das Thema Warnung der Bevölkerung und Bevölkerungsschutz. Die Stelle war bereits Ende 2022 ausgeschrieben und ab Februar besetzt. Inzwischen ist sie aber wieder vakant, sodass die Suche von vorn begonnen hat. Die Bewerbungsfrist hat vor wenigen Tagen geendet. Er gestaltet sich offenbar in jeder Hinsicht mühsam, der Schritt zurück in längst vergangen geglaubte Zeiten.

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