Bezirksbeirat im Wandel Die Vaihinger Wundertüte

Ein Thema, das mehr als andere für die Beharrlichkeit des Bezirksbeirats steht: der  Vaihinger Fernomnibusbahnhof. Der Streit erreichte schon vor der bislang letzten  Kommunalwahl im Jahr 2009 seinen Höhepunkt. Die Pläne wurden 2010 zu den Akten gelegt. Foto: Heinz Heiss
Ein Thema, das mehr als andere für die Beharrlichkeit des Bezirksbeirats steht: der Vaihinger Fernomnibusbahnhof. Der Streit erreichte schon vor der bislang letzten Kommunalwahl im Jahr 2009 seinen Höhepunkt. Die Pläne wurden 2010 zu den Akten gelegt. Foto: Heinz Heiss

Wenn sich die diskussionsfreudigen Bezirksbeiräte des Vaihinger Gremiums in ein Thema verbissen haben, geben sie nicht auf. Ein Resümee über die Themen der vergangenen Jahre vor der nahenden Kommunalwahl am 25. Mai.

Lokales: Kai Müller (km)

Vaihingen - Manchmal wollen die Vaihinger Bezirksbeiräte mit dem Kopf durch die Wand. Da interessiert es dann auch nicht, ob ein Antrag keine Aussicht auf Erfolg hat. Bestes Beispiel: in der jüngsten Sitzung hat die CDU-Fraktion Geld für das Schülerhaus der Österfeldschule gefordert. Die Verwaltung lehnt dies mit dem Hinweis ab, dass die Schule zuerst Ganztagsschule werden müsse. Das hat die Bezirksbeiräte freilich nicht daran gehindert, den Antrag zu beschließen.

Der Vaihinger Bezirksbeirat kämpft oftmals auf verlorenem Posten – aber er kämpft. Dabei ist man sich meist über die Fraktionen hinweg einig. Den „Feind“ sieht man woanders. Es ist der Gemeinderat oder die Verwaltung.

Das war freilich auch schon vor der Kommunalwahl im Jahr 2009 so. Geändert hat sich aber doch etwas. Zum einen sind Grüne und CDU seitdem mit jeweils vier Sitzen auf Augenhöhe. Zuvor waren die Christdemokraten mit sechs zu drei Stimmen die dominierende Kraft – zumindest auf dem Papier. Neu am Ratstisch sitzen seit 2009 auch Vertreter der Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke. Besonders Gerhard Wick ist aber ein alter Bekannter und hat auch schon in der vorherigen Wahlperiode mitgemischt, allerdings von den Zuschauerstühlen aus. Der umtriebige S-21-Gegner hat etwa die Igfob, die Initiative gegen einen Fernomnibusbahnhof in Vaihingen, mit ins Leben gerufen. Eines ist klar: Seitdem die SÖS/Linke im Rat sitzt, ist die Zahl der Anträge gestiegen und auch die Anträge zur Geschäftsordnung haben zugenommen. Im Verbund mit den Grünen taucht auch immer wieder das Thema S 21 auf.

Überraschende Personalie

Überhaupt die Grünen: Sie hatten in der bald zu Ende gehenden Wahlperiode die spannendste Personalie zu vermelden. Matthias Filbinger, Sohn des Ex-CDU-Ministerpräsidenten Hans Filbinger, ist im Zuge der Fernomnibusbahnhof-Debatte bei der CDU ausgestiegen und sitzt seit 2009 für die Ökopartei im Bezirksbeirat.

Auch wenn die Vaihinger Lokalpolitiker gern und lang diskutieren und der Ruf bei den Stadträten und der Verwaltung nicht der beste ist, haben die Beiräte durch ihre Hartnäckigkeit manche Erfolge feiern können. Auch wenn das Aus für den FOB durch die CDU-Fraktion im Gemeinderat kam, haben doch die Bezirksbeiräte nie locker gelassen. Gleiches gilt für die endlosen Debatten im Bezirksbeirat über die Zukunft des Aurelis-Geländes, auch dort hat der Bezirksbeirat die Bremse reingehauen. Eben weil man immer den Finger in große, kleine oder auch manches Mal schon verschlossene Wunden legt, befassen sich die Stadträte oder die Verwaltung doch mit den Anträgen. Das Beharrungsvermögen ist immens. Positiv gesehen könnte man sagen, die Bezirksbeiräte geben nie auf, auch wenn sie dabei ab und zu ihre eigene beratende Rolle aus den Augen verlieren.

Komplizierte Gemengelage

Im Gegensatz zu Möhringen ist in Vaihingen immer wieder ein harter Kern auf den Zuhörerstühlen zu finden. Diese außerparlamentarische Opposition, dazu gehören etwa Vertreter der Vaihinger für den Kopfbahnhof, ist auch im Rat selbst vertreten. Insgesamt eine schwierige Gemengelage, die auch Bezirksvorsteher Wolfgang Meinhardt das ein oder andere Mal Kopfzerbrechen bereitet.

Interessant ist, auch wenn man politisch manchmal weit auseinander liegt, dass man sich doch meist wieder zusammenrauft. Manchmal geht der Schuss auch nach hinten los. Ein Beispiel ist die Krehlstraße. Ziel war es eigentlich, die Straße sicherer für radelnde Schüler zu machen. Heraus gekommen ist nach diversen Sitzungen, in dem zum Teil der Bezirksbeirat den Verkehrsausschuss überstimmte, nichts. Das Ende vom Lied: die Mehrheit der Bezirksbeiräte votierte für eine Fahrradstraße, die aber die Verwaltung ablehnt.

Der neue Bezirksbeirat wird wohl ebenfalls für manche Überraschung gut sein. Und eines ist sicher: das Gremium bleibt eine Wundertüte.




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