ExklusivBezug zu Stuttgart 21 Scheuer will Verkehrsprojekte beschleunigen
Um langwierige Verfahren abzukürzen, soll der Bundestag wichtige Verkehrsprojekte künftig per Gesetz beschließen. Warum dieser Plan von Bundesverkehrsminister Scheuer im Land auf scharfen Protest stößt.
Stuttgart - Die Pläne von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Planung und Realisierung wichtiger Verkehrsprojekte zu beschleunigen, stoßen auf wachsenden Widerstand. „Mit großer Skepsis“ reagiert das Grünen-geführte baden-württembergische Verkehrsministerium auf einen jetzt vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzesentwurf.
Unsere Empfehlung für Sie
Neuer Lockdown geplant Welche Anti-Corona-Maßnahmen wirken?
Am Mittwoch beraten Bund und Länder über weitere Einschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus. Welche Maßnahmen scheinen aufgrund der bisherigen Erfahrungen besonders sinnvoll?
OB-Wahl in Stuttgart Warum der Wiener ÖPNV ein Musterbeispiel ist
Im Stuttgarter OB-Wahlkampf wird bei der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs immer wieder die österreichische Hauptstadt Wien als Musterbeispiel genannt. Warum eigentlich? Eine Wienerin erklärt es.
CDU-Parteitag verschoben Parteienstaat im Stresstest
CDU-Parteitag verschoben – na und? Es ist aber keine Lappalie, wenn die politische Willensbildung im Land hakt, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler.
FDP-Abgeordneter Christian Jung „Angela Merkel muss Andreas Scheuer entlassen“
Am Donnerstag wird Andreas Scheuer im Untersuchungssausschuss zum Maut-Debakel vernommen. Die FDP sieht es als erwiesen an, dass der Bundesverkehrsminister gelogen und das Parlament manipuliert hat. Christian Jung, FDP-Obmann im Ausschuss, fordert Konsequenzen.
Generaldebatte im Bundestag Angela Merkel redet der Nation ins Gewissen
Die Kanzlerin nutzt die Generaldebatte für einen eindringlichen Appell zu erneuter Corona-Vorsicht. Die neu verschärften Maßnahmen erklärt sie – im Nachhinein.
Corona und die Ignoranten Masken und Machtproben
Im Kampf gegen das Virus hilft es leider nichts, die rücksichtslose Minderheit einfach zu ignorieren. Man muss die Einhaltung der Regeln einfordern, kommentiert unsere Kolumnistin Katja Bauer.