Das Treffen von US-Präsident Joe Biden und seinem russischen Gegenüber Wladimir Putin ist kein Durchbruch, kommentiert Christian Gottschalk. Vielleicht ist es aber ein neuer Anfang.
Stuttgart - Es hat selten ein politisches Spitzentreffen gegeben, an welches im Vorfeld geringere Erwartungen geknüpft worden sind, als an diesen Gipfel in Genf. Sowohl die Entourage von Joe Biden, als auch die Medienberater von Wladimir Putin waren in seltener Einheit darum bemüht, die möglichen Ergebnisse so klein wie möglich zu halten. Von daher wird es nun als Erfolg bewertet, dass sich der US-Präsident und sein russischer Kollege darauf geeinigt haben, die abgesetzten Botschafter wieder auf ihre Arbeitsplätze zurück zu senden. Das ist kein gewaltiger Sprung nach vorne, aber immerhin keine weitere Eskalation. Denn auch wenn die Beziehungen zwischen den USA und Russland auf einem Tiefpunkt sind – es kann immer noch schlechter kommen.
Das letzte Mal, dass die Herren des Weißen Hauses und des Kreml im neutralen Genf aufeinander trafen, dauerten die Gespräche länger als geplant. Das war 1985, als Ronald Reagan und Michail Gorbatschow den Beginn eines Aufbruchs, markierten, eine Aufwärtsspirale in Gang setzten, eine Wende zum Guten. Der Dialog des damaligen US-Präsidenten und des Vorsitzenden der Kommunistischen Partei der Sowjetunion war ein Dialog zum Wohle der Welt. Das aktuelle Treffen wird kaum in diese Fußstapfen treten. Dass es kürzer dauerte, als von vielen erwartet, ist alleine kein Maßstab dafür, dass die beiden Staatenlenker nicht viel zu sagen haben. Beachtlich ist es gleichwohl.
Was es braucht, um fruchtbare und positive Beziehungen zu führen, das ist in erster Linie Vertrauen. Genau daran fehlt es. Beide Seiten haben in den vergangenen Jahren viel dafür getan, dass die jeweils andere dem Gegenüber mit Misstrauen entgegentritt. Die Erweiterung der Nato auf ehemalige Mitglieder des Warschauer Paktes ist im Westen bereits abgehakt, ins tägliche Lebensmodell eingepreist. In Moskau hat man daran immer noch zu knabbern. Hierzulande beklagt man das russische Vorgehen auf der Krim, im Osten der Ukraine, gegen Kritiker des Regimes – dafür gibt es in Moskau kein Verständnis. Die getrennten Pressekonferenzen von Biden und Putin machten es offensichtlich, dass sich daran nichts Wesentliches geändert hat. Es ist ein wenig wie bei einem Nachbarschaftsstreit, bei dem am Ende niemand mehr so genau weiß, wer den Anfang gesetzt hat. Man ist sich nur einig, dass alles gar kein Problem wäre – wenn nur der andere nachgibt.
Davon war nicht auszugehen, es ist auch nicht geschehen. Doch Biden ist schon der fünfte US-Präsident, der es mit Putin zu tun hat – und er weiß, dass man auch mit diesem Gegenüber einen wie auch immer gearteten Weg der Zusammenarbeit finden muss. Zumal Putin nicht das größte Problem für Biden ist. Die Welt ist eine andere als vor 36 Jahren. Als sich Ronald Reagan und Michail Gorbatschow gegenüber saßen, war China ein rückständiges Entwicklungsland. Inzwischen sieht Washington in der Supermacht aus Fernost die größere Bedrohung.
Genau darin liegt eine Gefahr. Wladimir Putin will ernst genommen werden. Die zweite Geige zu spielen, ist seine Sache nicht. Dass eine amerikanisch-russische Arbeitsgruppe nun nach Gemeinsamkeiten im Bereich der Abrüstung suchen soll gibt ihm genau diese Wichtigkeit, die Putin braucht. Eigentlich müsste China mit an den Tisch – doch davon ist die Welt noch weiter entfernt als von einer russisch-amerikanischen Freundschaft.
Damals, als Reagan und Gorbatschow in Genf aufeinandertrafen, luden sich die Präsidenten danach gegenseitig nach Hause ein. Dazu ist es in diesem Sommer nicht gekommen. Doch in der Politik ist nichts unmöglich. Schließlich hatte Ronald Reagan die Sowjetunion als „Imperium des Bösen“ bezeichnet – nur zwei Jahre vor dem Treffen in Genf.
