In der ersten Zeit seiner Amtszeit musste sich Wirtschaftsminister Philipp Rösler vor allem um seine Partei kümmern. Als FDP-Vorsitzender sah er sich heftigen Anfeindungen ausgesetzt. Immer wieder wurde bei den Liberalen über Röslers Sturz nachgedacht. Darunter litt auch seine Autorität als Wirtschaftsminister. Erst in den vergangenen Monaten hat der fleißige Ressortchef an Sicherheit gewonnen. Im Tagesgeschäft ist Rösler präsent. Ob Energiewende, Handelsstreit mit China oder bei der Fluthilfe – Rösler packt Themen beherzt an. Große Reformen sind mit seinem Namen aber nicht verbunden. Das liegt auch daran, dass sein Ressort häufig anderen Ministerien zuarbeitet. In der Energiepolitik muss sich Rösler mit dem Umweltminister abstimmen. Dabei versucht er, einen ordnungspolitischen Kurs durchzusetzen. Gerade bei der Energiewende zeigt sich aber, dass sein Einfluss Grenzen hat. Das Wirtschaftsministerium treibt zwar den Ausbau der Leitungsnetze voran, dennoch sind noch viele Arbeiten unerledigt. Wirtschaft und Verbraucher müssen steigende Strompreise befürchten. Bei der Energiewende hinkt die Regierung ihrem Zeitplan hinterher. Dafür ist aber nicht nur der Wirtschaftsminister verantwortlich zu machen, da die Länder Vorschläge der Regierung ablehnten. Als Vizekanzler zeigt der Wirtschaftsminister zu wenig Profil. Rösler hat aus seiner starken Stellung im Kabinett nicht genug gemacht. (rop)

 

Gesamtnote 3-4