Bilanz der Bundesregierung Ursula von der Leyen – Arbeit

Von rop 

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gehört zu den populärsten Kabinettsmitgliedern. Ihren Ruf als fortschrittliche Politikerin hat sie einst in der Großen Koalition als Familienministerin erworben. Für Eltern und Kinder mobilisierte sie früher Milliarden. Als Arbeitsministerin profitiert sie nun davon, dass die Erwerbslosenzahlen nach wie vor niedrig sind. Verbesserungen hat von der Leyen aber kaum erreicht. Die ehrgeizige Frau textete in den vergangenen vier Jahren lieber für die Medien als für das Gesetzblatt. Eine Rentenreform, mit der Niedrigverdiener im Alter bessergestellt werden sollten, ist trotz vollmundiger Ankündigungen gescheitert. Obwohl von der Leyen indirekt sogar mit Rücktritt drohte, kam das Vorhaben nicht voran. Die Gründe dafür liegen auch bei der Ministerin. Es zeigte sich, dass von der Leyen als Solistin agiert. Für ihre Pläne sucht sie erst spät Verbündete. Von der Leyen ist zwar stellvertretende CDU-Vorsitzende, in der Unionsfraktion fehlt es ihr aber an Rückhalt. Wegen ihrer vielen Alleingänge sind die Abgeordneten schlecht auf sie zu sprechen. Das nimmt sie in Kauf, weil sie die CDU auf Modernisierungskurs bringen möchte. Bei den Frauen in der Partei sammelt sie Punkte, weil sie für eine verbindliche Frauenquote kämpft. Da die Ministerin beim Publikum gut ankommt, sieht ihr die Kanzlerin manche Versäumnisse nach. (rop)

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