In einer Erklärung hat Björn Höcke das Parteiausschlussverfahren gegen ihn scharf kritisiert. Die Entscheidung sei „geeignet, der Partei großen Schaden zuzufügen“, sagte er.

Erfurt - Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat das vom Parteivorstand beschlossene Parteiausschlussverfahren gegen ihn als unverhältnismäßig kritisiert. Die Entscheidung sei „geeignet, der Partei großen Schaden zuzufügen“, sagte Höcke am Montag in Erfurt. Der Vorstandsbeschluss sei machtpolitisch motiviert, gefährde den Meinungspluralismus und besitze das Potenzial zur Spaltung der AfD. „Ich bin enttäuscht.“ Höcke las seine Erklärung vom Blatt ab und ließ keine Nachfragen von Journalisten zu.

 

Er bekräftigte, dass er dem Verfahren gelassen entgegensehe. Er sei fest davon überzeugt, weder gegen die Satzung noch die Grundsätze der Partei verstoßen zu haben.

Der Bundesvorstand hat am Montag ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen. Begründet wurde dieser Schritt mit Höckes Rede zum deutschen Geschichtsverständnis am 17. Januar in Dresden. Darin hatte er eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert und beklagt, die positiven Elemente der deutschen Historie würden im Vergleich zu den Gräueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet.