Viele Autofahrer werden im Rahmen des Blitzermarathons beim zu schnellen Fahren erwischt und müssen ein Bußgeld zahlen. Wohin fließt dieses Geld?

Baden-Württemberg: Florian Dürr (fid)

Fuß vom Gas – diesen Appell wollen Polizei und Landesinnenministerium mit den Tempokontrollen in Baden-Württemberg im Rahmen der europaweiten Aktion „Speedmarathon“ noch bis Sonntag an Autofahrer aussenden. Neben dem Ziel, den Straßenverkehr für alle Beteiligten sicherer zu machen, stellen die Bußgelder für Geschwindigkeitsverstöße aber auch lukrative Einnahmen für Städte und Gemeinden dar. Die Aktion richten zwar Landesbehörden aus, das Geld fließt aber in die jeweiligen Kommunen, in denen geblitzt wurde.

 

Es gibt Städte, die sich nicht am Blitzermarathon beteiligen

Stuttgart beispielsweise kassiert pro Jahr rund 20 Millionen Euro durch die Bußgelder für Tempoverstöße. Die Stadt Esslingen kam im vergangenen Jahr auf rund sechs Millionen Euro, Ludwigsburg nahm 2,57 Millionen Euro ein. Die Einnahmen seien nicht zweckgebunden, erklärt ein Sprecher der Landeshauptstadt. Wenn Geschwindigkeitskontrollen im Rahmen des Blitzermarathons auf Stuttgarter Gemarkung – mit Ausnahme der Autobahnen – zu Bußgeldern führten, „fließen diese in den städtischen Haushalt“. Für welchen Bereich oder welche Projekte die Einnahmen also am Ende konkret verwendet werden, ist nicht festgelegt.

Der Blitzermarathon wird den teilnehmenden Kommunen jedenfalls wieder Geld in die Kassen spülen: In Ludwigsburg etwa gab es im Laufe der Woche bereits 180 Geschwindigkeitsverstöße (Stand Freitag). Es gibt aber auch Städte in der Region, die sich die zusätzliche Einnahmequelle entgehen lassen: Böblingen zum Beispiel hat sich laut eines Sprechers aufgrund von personellen Engpässen dieses Mal nicht am Blitzermarathon beteiligt. Am Nutzen solcher Aktionen gibt es ohnehin Zweifel, viele fahren danach dann doch wieder zu schnell. Finanziell lohnt es sich für die Kommunen aber allemal.