Der Verkehrsminister Winfried Hermann hält den Ausbau anderer Straßen für wichtiger als den der A 81. Weil das Geld fehlt, droht sich das Projekt zu verzögern.

Böblingen/Sindelfingen - Kommt der Ausbau der Autobahn 81 noch in diesem Jahrzehnt? Diese Frage hat zahlreiche Bürger am Donnerstagabend auf der Informationsveranstaltung in Sindelfingen umgetrieben. Der Sindelfinger Rathauschef Bernd Vöhringer versprach zwar im Hinblick auf

 

die weitere Stadtentwicklung etwa den bedarfsgerechten Ausbau von Kindertagesplätzen. Doch was die Verbreiterung der Fernstraße zwischen Böblingen-Hulb und Sindelfingen-Ost anbetrifft, musste er passen: „Es hängt am Geld, ob zügig fertig geplant werden kann.“ Da ändere auch die vom Land vorgelegte Prioritätenliste wenig. Sein CDU-Parteifreund, der Landtagsabgeordnete Paul Nemeth, reagierte nach Bekanntwerden der Rangfolge sogar sehr ungehalten: „Platz acht bei den Straßenbauvorhaben ist für uns ein Schlag ins Gesicht.“

Die A 81 zählt als vordringliches Straßenprojekt

Tatsächlich rangiert die A 81 hinter der Bundesstraße 27 bei Leinfelden-Echterdingen und der A 5 bei Weinheim/Hemsbach (Rhein-Neckar-Kreis), die beide ursprünglich lediglich mit den Vermerk „weiterer Bedarf“ versehen worden waren sowie hinter der A-81-Anschlusstelle Ludwigsburg-Nord/Zuffenhausen, die vom Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) erst neu in die Prioritätenliste aufgenommen wurde. Die drei Vorhaben liegen auf Platz fünf bis sieben. „Während die A 81 doch bisher zum vordringlichen Bedarf zählte“, zeigte auch der CDU-Bundestagabgeordnete Clemens Binninger Unverständnis. Das sei sicher erklärungsbedürftig.

Als eine Delegation von Bürgermeistern und Landtagsabgeordneten sowie Gewerbetreibenden dem Verkehrsminister im vergangenen Jahr eine Unterschriftenliste zum weiteren Ausbau der Bundesstraße 464 bei Holzgerlingen überbracht hatte, waren die Kriterien für wichtige Straßenbaumaßnahmen genannt worden. Laut Hermann gehören dazu die Lärm- und Luftbelastung, die Unfallgefahr und nicht zuletzt das Kosten-Nutzen-Verhältnis zwischen Standort und Verkehrsbelastung. Eine konkrete Stellungnahme zu der nun veröffentlichten Liste war am Freitag aus dem Verkehrsministerium nicht zu erhalten.

Ende des Jahres soll einen Finanzierungsvertrag geben

Zumindest was die Lärm- und Luftbelastung sowie das Kosten-Nutzen-Verhältnis anbelangt, sind die Bürger der Initiative Leise 81 der Auffassung, dass die A 81 einen Platz weiter vorne verdient gehabt hätte. „Wir müssen da jetzt dranbleiben und unseren Einfluss geltend machen“, sagt Anne Graf, sonst drohe ein weiterer Verzug in Sachen Lärmschutz. Dieser war bereits im Jahr 2009 mit einem Deckel über 850 Meter ins Auge gefasst worden. Doch weitere Umplanungen mit zwei Standstreifen, die Verteuerung des Vorhabens auf 68,3 Millionen Euro und Diskussionen über die Finanzierung und das Kostenrisiko hatten das Projekt verzögert. Zum Ende des Jahres soll endlich ein Finanzierungsvertrag zwischen den Projektpartnern, zu denen auch die Städte und der Kreis gehören, unterzeichnet werden.

„Das Verkehrsministerium hat völlig verkannt, wie wichtig der Ausbau der A 81 für die wirtschaftliche Herzkammer Baden-Württembergs ist“, schimpft Nemeth. Hier seien offensichtlich falsche Prioritäten gesetzt worden. Allein im Sindelfinger Mercedes-Werk arbeiteten 40 000 Menschen, von denen ein Großteil im täglichen Stau stehe. Auch für die Logistik im Kreis mit Weltunternehmen wie IBM, HP und Porsche seien die derzeitigen Verkehrsverhältnisse unzumutbar. Nemeth fordert Hermann dazu auf, die Prioritätenliste zu überarbeiten und der wirtschaftlichen Bedeutung der jeweiligen Baumaßnahme mehr Gewicht einzuräumen.

„Man darf die Wirkung der Prioritätenliste des Landes nicht überschätzen“, relativierte Binninger. Der Bund als Zahlmeister stelle nämlich seine eigene auf. Sicher sei jedoch, dass es wieder mehr Geld für Straßen geben müsse. Ihm schwebt zumindest eine Summe von jährlich 200 Millionen Euro für das Land vor. Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Wahl dagegen sieht den A-81-Ausbau nicht gefährdet. Mit dem Listenplatz acht sei das Projekt gesichert: „Auch wenn weniger als 200  Millionen Euro jährlich fließen.“