Die Schönbuchbahn soll für 87,8 Millionen Euro ausgebaut werden. Vorwürfe erhebt der Verkehrsdezernent des Kreises: Der Förderantrag sei liegen geblieben.
Böblingen - Andreas Wiedmann, der Verkehrsdezernent des Kreises, wirft dem Verkehrsminister Winfried Hermann vor, den Förderantrag zum Ausbau der Schönbuchbahn nicht schnell genug bearbeitet zu
haben. Dieser sei fast ein Jahr lang im Ministerium liegen geblieben. Wenn die Bahn nach der aktuellen Planung im Jahr 2018 fahren soll, müssten nun die neuen Elektrowagen bestellt werden. Immerhin gebe es vom Land jetzt positive Signale, erklärt Wiedmann, dass die Elektrifizierung „mit bis zu 75 Prozent bezuschusst werden könnte“.
Ausbau sollte bereits 2016 beendet sein
Durch die Verzögerung kommt der Zweckverband Schönbuchbahn aber in die Bredouille. Zumal der Bund sich bisher noch nicht dazu geäußert hat, ob er Schienenprojekte über das Jahr 2019 hinaus bezuschussen wird. Davon hängt jedoch ab, ob das Land genügend Geld für Bahnprojekte hat. Der zweigleisige Ausbau des Teilstücks zwischen Böblingen und Holzgerlingen sowie die Elektrifizierung der kompletten Strecke bis Dettenhausen (Kreis Tübingen) sollten bereits im Jahr 2016 beendet sein. Davon ging der Zweckverband noch vor drei Jahren aus. Den Förderantrag hatte er bereits im Juli 2012 gestellt.
„Die neue, grün-rote Landesregierung hat sich damals wohl erst finden müssen“, meint Wiedmann. Außerdem sei ein Fachgebietsleiter in den Ruhestand gegangen, der Nachfolger habe sich einarbeiten müssen, weiß Wiedmann. Wenige Monate später hatte das Land eine Neuregelung getroffen, wonach Schienenprojekte statt bisher mit bis zu 75 Prozent nur noch bis zur Hälfte der Ausbaukosten unterstützt werden.
Hermann fordert Wirtschaftlichkeitsberechnung
Dennoch verfolgt der Zweckverband das Vorhaben weiter und drängt nun auf eine Altfallregelung. „Unser Ziel ist es, dass der Ausbau mit 75 Prozent gefördert wird, weil wir das Geld vor der Neuregelung beantragt haben“, betont Wiedmann. Doch der Verkehrsminister Hermann fordert jetzt abermals eine Wirtschaftlichkeitsberechnung. „Diese haben wir längst vorgelegt“, sagt der Landrat Roland Bernhard, „nun verlangt Hermann aber noch Details.“
Laut einer Sprecherin im Verkehrsministerium spielen bei der Berechnung zum einen die Investitions- und Unterhaltskosten eine Rolle, zum anderen der Nutzen. Also, wie viele Verkehrsteilnehmer durch das neue Angebot auf die Schiene umsteigen, wie viel Zeit sie dadurch gewinnen angesichts des Straßenverkehrs und welche Anschlüsse die Bahn bietet. „Wir erzielen dabei einen Spitzenwert, das haben wir längst kommuniziert“, so Bernhard.
Zwei bis drei Millionen Euro eingespart
Hermann hatte zuvor außerdem Einsparungen bei dem bisher mit insgesamt 87,8 Millionen Euro kalkulierten Projekt verlangt. Allein die Elektrifizierung, der Rück- und Neubau von Bahnübergängen sowie der Umbau von Haltepunkten kosten 47,8 Millionen Euro. „Das Projekt ist bereits spitz gerechnet, wir können nur noch zwei bis drei Millionen Euro sparen“, beteuert Wiedmann.
Zurzeit verhandeln Hermann und der Zweckverband. Das Land will eine Absichtserklärung über einen Förderbeitrag abgeben. Auf die verzögerte Antragsbearbeitung geht das Ministerium nicht ein. Es weist aber darauf hin, dass viele andere Bahnprojekte zu prüfen seien und sich 250 Vorhaben in der Förderliste befänden.
Bis vor zwei Jahren hoffte der Zweckverband, dass neben dem Ausbau auch der Kauf der zehn neuen, rund 40 Millionen Euro teuren Fahrzeuge gefördert würde. Daraus wird jedoch nichts. Denn Hermann verweist auf eine Entscheidung der CDU-Vorgängerregierung, wonach neue Schienenfahrzeuge nicht mehr bezuschusst werden. Angesichts der Etatlage des Landes sei das auch in Zukunft nicht möglich, erklärte ein Sprecher des Ministers.