In Wernau hat ein Bürgerbeteiligungsprozess begonnen, in dem ermittelt werden soll, ob die Stadt eine neue Sporthalle braucht, ob sie sich diese leisten kann und will und falls ja, wie diese ausgestaltet werden soll. Die Onlinebeteiligung beginnt bereits in dieser Woche.
Der Weg zu einer neuen Sporthalle in Wernau ist ein Marathonlauf. Geredet wird über das Projekt schon seit vielen, vielen Jahren. Mehr aber auch nicht. Ohne nochmals alle Details aufzuzählen: Die unterschiedlichsten Vorstöße scheiterten aus den unterschiedlichsten Gründen. Nun wird ein neuer Anlauf unternommen, für den jetzt der erste Schritt erfolgt ist. Damit die lange Strecke dieses Mal zum Ziel führt, hat sich die Stadt – um im Bild zu bleiben – einen qualifizierten Trainer geholt.
Die Servicestelle Bürgerbeteiligung des Landes Baden-Württemberg hat für die nächsten Monate das Steuer übernommen, um den Gemeinderat letztlich zu einer Entscheidung zu befähigen, die dem breiten Willen der Bevölkerung bestmöglich entspricht. Und das Bild vom Trainer ist dabei sogar ziemlich treffend, denn die Servicestelle coacht das Verfahren nur, sammelt und filtert, bewertet aber nicht aus eigenen Stücken, versteht sich vielmehr als Handwerker. Die Leistung auf dem Platz müssen die handelnden Akteure bringen, wie etwa bei einem sogenannten Scoping, das in der vergangenen Woche den Start markierte.
Dazu waren rund zwei Dutzend Vertreter der Stadt, der Ratsfraktionen sowie von Schulen und Vereinen zusammengekommen. Also Menschen, deren eigenes Handeln und das Tun ihrer Gruppen in Wernau einen Stellenwert haben. Ihre Aufgabe: Eine Themenlandkarte zu ergänzen, die die Servicestelle nach den generellen Anforderungen, aber auch nach den Problemen, die der Bau einer Sporthalle mit sich bringt, erstellt hat. Technische Optionen, Ausstattungsmöglichkeiten, die Gestaltung der zusätzlichen Infrastruktur, aber auch die Kostenfrage, die Belastungen für die Anwohner sowie für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz waren darauf bereits vermerkt.
Ulrich Arndt, der Leiter der Servicestelle Bürgerbeteiligung, machte gleich zu Beginn deutlich, „dass am Ende des Prozesses auch herauskommen kann, dass keine Sporthalle gebaut wird“. Deshalb müssten bei dieser Bürgerbeteiligung auch die anderen in Wernau relevanten Themen mitgedacht werden, appellierte er an die Anwesenden, nicht nur auf die eigenen Positionen, sondern auf die allgemeinen Bedürfnisse zu schauen. „Ich bitte Sie also um ihre Ideen und Vorschläge, über die wir aber nicht fachlich oder inhaltlich sprechen, da dies die Aufgabe des Bürgerforums ist“, betonte Arndt.
Schnell wurde im Anschluss deutlich, warum die Servicestelle mit vollem Titel „Servicestelle Dialogische Bürgerbeteiligung“ heißt, denn es wurde viel miteinander geredet. Es ging dabei zum einen um die bei einem Sporthallenbau relevanten oder strittigen Punkte und es gab zum anderen, wie am Ende der allgemeine Tenor war, viele sehr konkrete und nützliche Hinweise und Anmerkungen. Die Themenlandkarte wurde also nach und nach ergänzt und – worüber sich Arndt besonders freute – „das Verfahren wurde akzeptiert“. Es sei in den Köpfen der Beteiligten wohl angekommen, dass alle Positionen berücksichtigt werden müssten, dass eine solche Entscheidung mehr sei als ein Beschluss und dessen Finanzierung. „Es geht darum, was es zu gewinnen gibt, aber auch darum, wer etwas zu verlieren hat.“
Mit der Onlinebeteiligung, die an diesem Mittwoch beginnt, erfolgt nun der nächste Schritt, wobei die Themenlandkarte nach und nach vervollständigt wird. Für ein Bürgerforum werden im Anschluss per Los Teilnehmende ermittelt, die in moderierten Sitzungen über die einzelnen Punkte diskutieren. Die Zusammensetzung der Gruppe ist zwar nicht repräsentativ, berücksichtigt aber Alter, Geschlecht und Bildungsstand der Bevölkerung. „Diese sogenannten Zufallsbürger, das wissen wir aus der Erfahrung, sind meist sehr vernünftig und klug“, erklärte Arndt. Sie würden es schaffen, den Bedarf zu erkennen, eine Rangfolge festzulegen und eine Abwägung zu treffen.
Am Ende, daran ließ der Servicestellenleiter keinen Zweifel aufkommen, liege die endgültige Entscheidung allerdings beim Gemeinderat. „Dass sich dieser im Herbst erst am Anfang einer neuen Legislatur befindet, ist sicher ein Vorteil“, fuhr Arndt fort und erntete nicht nur für diese Aussage ein beifälliges Nicken – sowohl vonseiten der anwesenden Räte, der Verwaltungsbeschäftigten mit Bürgermeisterin Christiane Krieger, als auch von den Vertreterinnen und Vertretern der Schulen und Vereine.
Auftakt
Nach dem Auftakt mit Vertretern der Verwaltung, des Gemeinderats sowie von Schulen und Vereinen gibt es im nächsten Schritt eine Onlinebeteiligung für alle Interessierten. Dabei kann die im ersten Schritt erstellte Themenlandkarte, die sich als Entwurf versteht, entsprechend kommentiert werden. Die Anmerkungen vervollständigen die Themenlandkarte und liefern weiteren Input für das anschließende Bürgerforum. Der Link https://beteiligungsportal-bw.de/neubau-sporthalle-wernau ist vom 12. Juni an, ab 8 Uhr, für vier Wochen verfügbar.
Zufallsbürger
Für das Bürgerforum werden dann im Sommer einige tausend Bürgerinnen und Bürger angeschrieben. Aus all denen, die sich zurückmelden, werden dann 30 bis 40 Männer und Frauen aus unterschiedlichen Altersgruppen und mit unterschiedlichem Bildungsabschluss ausgelost, die in moderierten Sitzungen über die Punkte der Themenlandkarte diskutieren und gemeinsame Empfehlungen abgeben.
Übergabe
Im Herbst werden diese Empfehlungen öffentlich vorgestellt und an die politisch Verantwortlichen übergeben. Diese treffen dann eine Entscheidung darüber, ob und in welcher Form in Wernau eine neue Sporthalle gebaut wird.
