Breitbandausbau CDU verspricht schnelles Netz

Thomas Strobl räumt ein, dass das CDU-Wahlprogramm an vielen Stellen auf konkrete Zahlen verzichtet – eine hält der Landesinnenminister aber für besonders wichtig. Foto: dpa/Philipp von Ditfurth
Thomas Strobl räumt ein, dass das CDU-Wahlprogramm an vielen Stellen auf konkrete Zahlen verzichtet – eine hält der Landesinnenminister aber für besonders wichtig. Foto: dpa/Philipp von Ditfurth

CDU und CSU wollen im Falle einer erneuten Regierungsbeteiligung in Berlin bis 2025 weitere 15 Milliarden Euro in die digitale Infrastruktur investieren. Das käme besonders Baden-Württemberg zugute, meint CDU-Bundesvize Thomas Strobl, der zugleich der für die Digitalisierung zuständige Landesminister ist.

Korrespondenten: Christopher Ziedler (zie)
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Berlin - Gegen die Kritik, dass das Wahlprogramm der Union kaum detaillierte oder gegenfinanzierte Vorschläge enthält, wehrt sich CDU-Bundesvize Thomas Strobl. Man habe, sagte er unserer Zeitung, „an vielen Stellen bewusst auf konkrete Zahlen verzichtet, um keine falschen Versprechen zu geben“. Wegen der Unwägbarkeiten der Coronakrise habe seine Partei „viele politischen Ziele definiert, deren Umsetzung von der Kassenlage nach der Pandemie abhängt - alles andere wäre in der aktuellen Lage auch unredlich“.

Der für die Digitalisierung zuständige Innenminister verwies zugleich „auf eine ganz konkrete Zahl, die gerade für den Südwesten von extrem großer Bedeutung ist“. So verpflichten sich CDU und CSU, im Falle erneuter Regierungsverantwortung bis 2025 insgesamt 15 Milliarden Euro für die Netzinfrastruktur auszugeben. „Das“, sagte der CDU-Landeschef, „ist die Fortführung und Ausweitung eines schon jetzt sehr erfolgreichen Bundesprogramms, von dem das Flächenland Baden-Württemberg am stärksten profitiert hat.“

Die Kommune sollen ein Großteil der Kosten erstattet bekommen

Seinem Ministerium zufolge legte das Land in der vergangenen Wahlperiode zu den 1,4 Milliarden Euro an Bundesmitteln 1,1 Milliarden Euro obendrauf. „Von dem neuen Programm wird wieder ein großer Teil uns zugute kommen“, so Strobl weiter, „deshalb ist es so wichtig, dass der Landtag jetzt möglichst rasch mit dem Nachtragshaushalt zusätzlich 750 Millionen Euro an ergänzenden Landesmitteln für den Breitbandausbau freigibt.“

Mit der kombinierten Finanzhilfe von Bund und Land werden Kommunen 90 Prozent der förderfähigen Kosten erstattet. Die Verfügbarkeit von Netzen mit einer Übertragungsleistung von 1000 und mehr Megabit pro Sekunde hat sich daher zuletzt stark erhöht. Weniger durch Glasfaser, sondern über die Aufrüstung von Kabelanschlüssen hatten Ende 2020 genau 57,4 der Haushalte Gigabit-Anschlüsse – 2016 waren es noch 1,4 Prozent.




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