Breitbandausbau in der Region Stuttgart 173 von 179 Kommunen werden zur Gigabit-Region

Stuttgart - Mit Zeitverzögerung geht das Großprojekt für den Glasfaserausbau in der Region Stuttgart an den Start. Eigentlich sollten die Verträge mit dem Partner Deutsche Telekom schon Ende Januar unterschrieben und die regionale Dachgesellschaft Gigabit Region Stuttgart (GBS) bereits gegründet sein, wegen der komplizierten Rechtsfragen und angesichts von 544 Beschlüssen in Kommunen wird nun aber erst am 10. Mai erfolgen. Die Verträge seien fertig ausgehandelt, sagte Hans-Jürgen Bahde, Breitbandbeauftragter der Region Stuttgart und designierter GmbH-Chef, am Mittwoch vor der Regionalversammlung. Am 24. Mai würden sie im Beisein von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) unterzeichnet.

Unterzeichnung mit Kretschmann

173 der 179 Kommunen in der Region Stuttgart werden sich an den mit der Telekom vereinbarten Ausbauplänen beteiligen. Dazu sind in den Kreisen Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und Rems-Murr eigens Zweckverbände gegründet worden, die mit der Stadt Stuttgart und der Wirtschaftsfördergesellschaft der Region wiederum die GBS GmbH bilden werden. Zuletzt sprangen auch die Stadtwerke Nürtingen und Ludwigsburg auf den Zug auf. Noch offen ist die Teilnahme von Böblingen, Sindelfingen, Leinfelden-Echterdingen und Schorndorf, die beim Ausbau des Glasfasernetzes den eigenen Stadtwerken Priorität einräumen. Bereits ausgestiegen ist die Gemeinde Wangen (Kreis Göppingen). In sechs Modellgebieten will die Telekom erste Erfahrungen bei der Zusammenarbeit mit den Kommunen machen: in Heimerdingen (Kreis Ludwigsburg), Weil der Stadt (Kreis Böblingen), Allmersbach (Rems-Murr-Kreis), Bempflingen (Kreis Esslingen), Deggingen/Reichenbach im Täle (Kreis Göppingen) und dem Stuttgarter Stadtteil Bad Cannstatt. Dort hat auch – jedoch mit unterschiedlichem Erfolg und „ernüchternden Ergebnissen“, so der Freie-Wähler-Regionalrat Andreas Hesky – die Vorvermarktung bereits begonnen.

Kritik aus großen Städten

Die Fraktionen – außer den Linken – begrüßten grundsätzlich die Entwicklung, aber es gab auch Kritik. Andreas Koch (CDU) bemängelte, dass die Gigabitregion nur langsam Fahrt aufnehme, der Grüne Michael Lateier forderte von der Telekom Transparenz. Deutlicher wurde Jürgen Zieger (SPD): „Die großen Städte sind nur mit der Faust in der Tasche den Zweckverbänden beigetreten“, sagte der Esslinger OB. Er forderte bessere Unterstützung seitens des Landes und des Bundes. Auch sein Waiblinger Amtskollege Hesky, erinnerte daran, dass die Telekom nun liefern müsse, was sie versprochen habe. Die Verträge seien momentan nur ein „leerer Rahmen, der mit Inhalt gefüllt werden muss.“ Für Albrecht Braun (FDP) ist die Vertragsunterzeichnung wenige vor der Regionalwahl „nichts als ein Wahlkampftermin.“