Ein Modellprojekt des Verbands Region Stuttgart soll dazu beitragen, dass überall rund um Stuttgart der Ausbau von schnellem Internet mit 50 Megabit und mehr pro Sekunde möglichst flächendeckend verfügbar ist.

Politik/ Baden-Württemberg: Thomas Faltin (fal)

Stuttgart - Der Verband Region Stuttgart (VRS) hat am Mittwoch einstimmig ein Modellprojekt beschlossen, damit schnelles Internet mit 50 Megabit und mehr pro Sekunde möglichst bald und möglichst flächendeckend in der Region verfügbar ist. In einem ersten Schritt will der VRS gemeinsam mit dem Land, den Landkreisen der Region und der Stadt Stuttgart eine Planung aus einer Hand erarbeiten, aus der ersichtlich ist, in welchen Wohn- und Gewerbegebieten Defizite bestehen. Danach will man mit den Anbietern wie Telekom oder Kabel BW ins Gespräch kommen, um einen möglichst zielgerichteten Ausbau zu erreichen.

Schon seit Längerem stand das Thema beim Regionalverband auf der Agenda – allerdings zunächst mit beinahe umgekehrten Vorzeichen. Noch 2012 hieß es in einem Bericht, die Versorgungssituation in der Region Stuttgart sei „gut bis sehr gut“. Allenfalls hielt der Verband es für notwendig, eine Beratungsstelle für die Kommunen einzurichten. Anscheinend sind die dafür in den Etat eingestellten 40 000 Euro aber kaum gebraucht worden, weil sich die Landkreise und Kommunen längst selbst auf den Weg gemacht und teilweise schon Analysen in Auftrag gegeben haben; vielleicht betrachteten manche die Unterstützung der Region auch eher als Bevormundung. CDU und andere Fraktionen haben aber weiter mit Anträgen die Verwaltung gedrängt, sich intensiver um das Thema zu kümmern. Nun räumt der VRS ein, dass der zunächst gewählte „regionale Handlungsansatz überdacht werden muss“.

Der Bedarf ist stark gewachsen

Das liege auch daran, dass in den vergangenen Jahren der Bedarf bei Privatpersonen und bei Unternehmen stark gewachsen sei, betont Jürgen Wurmthaler, der Verkehrsdirektor des VRS. So sei es heute doch völlig normal, dass man Spielfilme über das Internet auf den Fernseher streame. Jürgen Anders von der Hochschule Furtwangen, der den VRS unterstützt, geht davon aus, dass das Datenvolumen alleine in den nächsten fünf Jahren um das Zweieinhalbfache wachse. Europaweit sei man beim Ausbau der Glasfaserkabel ganz am Schluss, sagt Anders; vor allem werde der gewerbliche Bedarf zu wenig berücksichtigt. Dabei sei für die Industrie die schnelle Übertragung von großen Datenmengen inzwischen der wichtigste Standortfaktor, betont Wurmthaler. Während der ländliche Raum schon länger stark von Fördermitteln des Landes profitiere, sei die Region Stuttgart bisher außen vor.

In dem neuen Modellprojekt sollen nun alle Beteiligten auf Augenhöhe zusammenarbeiten. Allerdings liegen viele Hürden vor den Planern. So ist die Faktenlage nicht allzu gut. Der Breitbandatlas des Bundeswirtschaftsministeriums bietet nur grobe Daten und zeigt zum Beispiel die Versorgung entlang von Autobahnen oder in Gewerbegebieten nicht an. Und die Telekommunikationsfirmen hüten ihre Daten wie Augäpfel und geben sie aus Wettbewerbsgründen nicht heraus.

Unterschiedliche Interessen bei den Unternehmen

Sollte das Konzept einmal stehen, so ist die Politik auf die Bereitschaft von Telekom und Kabel BW angewiesen, genau dort den Ausbau voranzutreiben, wo es der Plan für sinnvoll hält. Die Interessen der Unternehmen sind aber teils ganz unterschiedlich gelagert; so ist der Anschluss von Gewerbegebieten mit wenigen Nutzern für die Telekom deutlich unattraktiver als der Anschluss eines dicht besiedelten Wohngebiets. Zunehmend übernehme aber die öffentliche Hand die langfristigen Investitionen, sagte Jürgen Anders. Welche staatliche Förderung es dann gebe, sei bislang aber völlig offen.

Der Regionalrat Jörg Vogelmann (CDU) freute sich, weil der VRS jetzt so aktiv in das Thema eingestiegen sei und in kurzer Zeit das Modellprojekt erarbeitet habe. Johannes Züfle (Freie Wähler) betonte aber, dass immense Kosten auf die Investoren zukämen: „Der Ausbau wird deshalb viele Jahre dauern.“ Jürgen Zieger (SPD) goss ebenfalls etwas Wasser in den Wein: Er sei überrascht, dass viele Regionalräte beinahe schon „blinde Schecks“ ausstellten. Er warnte davor, dass der VRS sich bei der Finanzierung in die erste Reihe stelle. Jürgen Wurmthaler konterte, dass die Planung den VRS nur eine niedrige fünfstellige Summe koste. Alle weiteren Kostenfragen würden erst viel später beantwortet.

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