Der britische Brexit-Verhandler fliegt spontan nach Brüssel. Heraus kommt: nichts. Vor dem nächsten EU-Gipfel sind keine weiteren Verhandlungen geplant, verlautet aus EU-Kreisen.

Brüssel - Die Brexit-Chefunterhändler Großbritanniens und der EU haben bei einem überraschenden Treffen die verbliebenen Konflikte nicht ausräumen können. Der EU-Vertreter Michel Barnier sagte am Sonntagabend: „Trotz intensiver Bemühungen sind manche Schlüsselthemen weiter offen“. Aus EU-Kreisen verlautete, dass vor dem für Mittwoch geplanten EU-Gipfel keine weiteren Verhandlungen geplant seien.

 

Barnier hatte sich mit dem britischen Unterhändler Dominic Raab getroffen, um über die künftigen Beziehungen nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zu sprechen. Dies rief zwischenzeitlich Gerüchte hervor, dass eine vollständige Einigung nahe sein könnte. Barnier sagte aber, die Zukunft der Grenze zwischen Irland und Nordirland bleibe ein ernstes Hindernis. Wie eine sogenannte harte Grenze vermieden werden könne, sei weiterhin ungeklärt.

Widerstand gegen Mays Pläne gefordert

Auch Vertreter der verbleibenden 27 Mitgliedsstaaten der EU trafen sich am Sonntagabend in Brüssel, was die Spekulationen zusätzlich nährte. Drei Diplomaten aus unterschiedlichen EU-Staaten bestätigten das Treffen, wollten aber nicht namentlich genannt werden.

Bevor Barnier sagte, dass kein Ergebnis erzielt worden sei, hatte Raabs Büro mitgeteilt: „Da mehrere große Probleme noch gelöst werden müssen, darunter der Nordirland-Backstop, war man sich einig, dass Gespräche von Angesicht zu Angesicht nötig waren.“

Selbst wenn die Londoner Regierung sich mit der Europäischen Union auf die künftigen Beziehungen einigt, könnte es Premierministerin Theresa May allerdings schwer fallen, zu Hause die nötige Zustimmung für den Kompromiss zu finden. Raabs Vorgänger David Davis rief Mitglieder des britischen Regierungskabinetts zum Widerstand gegen Mays Pläne auf. Mays Vorhaben für zukünftige Beziehungen mit der EU unter ihrem sogenannten Chequers-Plan seien „komplett inakzeptabel“ und müssten gestoppt werden, schrieb Davis in der Zeitung „The Sunday Times“. Die Zeit sei gekommen, dass Minister Mays Pläne zerstörten.

Treffen am Dienstag

„Es ist an der Zeit, dass das Kabinett seine kollektive Autorität ausübt“, schrieb Davis, der aus Protest gegen Mays Vorhaben im Sommer das Kabinett verlassen hatte. „Diese Woche steht die Autorität unserer Verfassung auf dem Spiel.“ Für Dienstag war ein Treffen des britischen Regierungskabinetts geplant.