Die weltweiten Krisen können der deutschen Wirtschaft erstaunlich wenig anhaben. Die Regierung sollte die Investitionen stärker fördern, meint StZ-Redakteur Roland Pichler.
Berlin - Es ist eine kleine Sensation, wie rasch sich die deutsche Wirtschaft von den außenwirtschaftlichen Schocks erholt. Vor einigen Monaten unkten Ökonomen noch, Deutschland drohe in die Rezession abzugleiten. Die gute Nachricht lautet nun, dass der Wachstumsmotor zum Jahresende wieder auf Touren gekommen ist. Davon zeugt das solide Wachstum von 1,5 Prozent im vergangenen Jahr. Alles deutet darauf hin, dass auch für das laufende Jahr die Wachstumsprognosen nach oben korrigiert werden. Die Regierung wird mit ihrem Jahreswirtschaftsbericht, der Ende des Monats vorgelegt wird, ein Zeichen setzen.
Die Gründe für die bessere Entwicklung sind vielfältig: Erstaunlich ist, dass sich Deutschland von der schleppenden Entwicklung in vielen Euroländern abkoppeln kann. Hier zeigt sich die Stärke der deutschen Industrie, die durch ihre weltweit starke Stellung Schwächen in einzelnen Regionen ausgleichen kann. Als kleines Konjunkturprogramm erweisen sich nun die drastisch gesunkenen Ölpreise und der schwache Euro. Die gesunkenen Benzin- und Heizölpreise führen dazu, dass die privaten Verbraucher mehr Geld für andere Dinge ausgeben können. Außerdem macht der niedrige Euro deutsche Produkte im Ausland wettbewerbsfähiger. Hinzu kommt, dass die Konjunktur in den USA spürbar an Fahrt gewinnt. Dies steigert die deutschen Ausfuhren.
Ein Investitionsprogramm verstärkt den Aufschwung
Zur wichtigen Konjunkturstütze hat sich inzwischen der Arbeitsmarkt entwickelt. Die Zahl der Erwerbstätigen erklimmt seit vielen Jahren immer neue Rekorde. Dahinter steckt ein Phänomen: Die Betriebe halten selbst in Phasen, in denen es einmal nicht mehr so gut läuft, an ihren Beschäftigten fest. Sie vermeiden Entlassungen, weil sie befürchten müssen, dass sie später nur noch schwer Fachkräfte finden. Das stabilisiert den Stellenmarkt.
Für die Regierung stellt sich die Frage, wie sie auf die guten Vorgaben reagiert. Leichtfertig wäre es, angesichts der guten Wirtschaftsdaten die Dinge laufen zu lassen. Im ersten Jahr hat die große Koalition vor allem soziale Wohltaten wie die teuren Rentenpakete und den Mindestlohn auf den Weg gebracht. Wie sich diese Gesetzespakete auswirken, lässt sich bislang nur erahnen. In einigen Jahren wird die Rentenkasse leer sein, was zu Beitragserhöhungen führen wird. Im Falle der gesetzlichen Lohnuntergrenze ist zumindest nicht auszuschließen, dass in Bereichen mit niedrigem Lohnniveau Jobs verloren gehen. Weitere Belastungen sind zu vermeiden. Die Politik sollte sich wieder mit der Frage beschäftigen, wie Arbeitsplätze gesichert und neue Stellen geschaffen werden. Trotz aller Erfolgsmeldungen ist Deutschland bei den Investitionen zurückgefallen. Hier muss die Politik ansetzen. Ein Investitionsprogramm verstärkt den Aufschwung.