Bündnis für Haushaltsberatungen in Stuttgart Was macht „Ghana“ im Rathaus?

Die Fraktionschefs Alexander Kotz (l.o), Martin Körner (r.o.), Andreas Winter (l.u.) und Matthias Oechsner (r.u.) sind sich einig: kein Bündnis mit Vertretern der Flügel. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski /Montage: Redaktion
Die Fraktionschefs Alexander Kotz (l.o), Martin Körner (r.o.), Andreas Winter (l.u.) und Matthias Oechsner (r.u.) sind sich einig: kein Bündnis mit Vertretern der Flügel. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski /Montage: Redaktion

Grüne, CDU, SPD und FDP haben ein Bündnis geschmiedet, um den Etatentwurf von OB Nopper zu korrigieren und dennoch den Finanzrahmen einzuhalten. Das Linksbündnis, Puls, AfD und Freie Wähler bleiben außen vor.

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Stuttgart - Deutlich früher als die Parteien im Bund, aber eben auch nur eine Woche vor dem Fristablauf für die Abgabe der Fraktionsanträge für die anstehende Etatberatung steht nach Informationen unserer Zeitung im Gemeinderat ein Haushaltsbündnis: nach Grün-Schwarz 2015 und einer öko-sozialliberalen Kooperation vor zwei Jahren gibt es nun die „Jamaika-Ampel“ oder „Ghana-Koalition“ für die Zeit der Beratungen bis Weihnachten: die Flagge des westafrikanischen Landes besteht aus den Farben Grün, Rot, Gelb und Schwarz (ein Stern) und beschreibt die am Donnerstag getroffene Vereinbarung von Grünen, CDU, SPD und FDP, ihre Forderungen gegenüber der Stadtverwaltung gemeinsam vorzubringen. Das Bündnis verfügt über 40 von 60 Stimmen.

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