Obwohl die Stadt einiges unternommen hat, um die Bearbeitung von Anträgen im Bürger- und Ausländeramt zu beschleunigen, muss man beim Bürgerservice teils immer noch wochenlang auf einen Termin warten. Ein Praxistest.
Esslingen - Die Stadtverwaltung zeigt sich zuversichtlich: Nachdem man in den vergangenen Monaten teils wochenlang auf einen Termin im Bürger- oder Ausländeramt warten musste, sieht sie sich jetzt auf einem guten Weg. Jüngst teilte sie mit, wegen verschiedener Maßnahmen hätten sich die Wartezeiten bereits erheblich verkürzt. Doch was heißt das? Wir machen den Praxistest bei der Online-Terminbuchung auf der Internetseite der Stadt.
Wer sich auf der Esslinger Homepage zum Menüpunkt „Bürgerservice“ durchklickt, bekommt direkt den Hinweis: „Wenn Sie persönlich im Bürgeramt oder im Ausländeramt erscheinen müssen, buchen Sie unbedingt einen Termin.“ Darunter befindet sich der Button „Termin vereinbaren“, über den man zur Online-Terminbuchung gelangt. Je nach Dienstleistung kann man sich auf eine längere oder kürzere Wartezeit einstellen. Wer lediglich ein Dokument abholen muss, etwa einen Personalausweis oder Reisepass, hat zum Zeitpunkt unseres Praxistests Glück: Schon am 16. November ist der nächste freie Termin buchbar, in den darauf folgenden Tagen sind ebenfalls noch zahlreiche Zeitfenster offen. Das mag auch daran liegen, dass die Stadt jüngst zur Verkürzung der Wartezeiten einen separat buchbaren Abholschalter im Bürgeramt eingerichtet hat. Doch für viele andere Leistungen sollte man aktuell noch sehr viel mehr Zeit einplanen.
Für die Beantragung eines Polizeilichen Führungszeugnisses ist erst am 19. Januar 2022 wieder ein Termin frei. Allerdings kann diese Dienstleistung durchaus auch ohne Termin über ein Online-Formular beantragt werden. Ähnlich verhält es sich, wenn ein Hund an- oder abgemeldet werden soll: Der nächste freie Termin ist am 19. Januar. Auch das können Bürgerinnen und Bürger theoretisch online abwickeln – aber nur, wenn sie einen Personalausweis mit elektronischem Identitätsnachweis (eID) besitzen. Um einen solchen zu beantragen, braucht man wiederum etwas mehr Geduld: Erst am 2. März 2022 ist hier der nächste Termin frei. Ebenso verhält es sich für diejenigen, die einen neuen Personalausweis, Reisepass oder Führerschein beantragen wollen. Wer sich ummelden will, weil er oder sie innerhalb von Esslingen umgezogen ist, kann dafür ebenfalls frühestens am 2. März einen Termin buchen, wer sich ganz neu in Esslingen anmelden will, muss bis zum 3. März warten. Mit teils noch längeren Wartezeiten muss man im Ausländeramt rechnen. Für den Übertrag eines bestehenden Aufenthaltstitels in einen neuen Pass sind zwar bereits am 30. November Termine frei. Das nächste unbesetzte Zeitfenster für die Aufnahme biometrischer Daten liegt aber erst am 9. Juni 2022, das darauf folgende am 12. Juli.
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Bei derart langen Wartezeiten kann es unter Umständen eng werden für Bürgerinnen und Bürger, die dringend ein bestimmtes Dokument brauchen. Deshalb bietet die Stadt zusätzlich Notfalltermine an. Laut Niclas Schlecht, Pressesprecher der Stadt, wird in solchen Fällen individuell am Telefon geklärt, ob ein früherer Termin angeboten werden kann. Wie schnell ein solcher ermöglicht werde, könne er nicht pauschal sagen.
Aber: „Wir haben auch bei wirklich akuten Notfällen trotz mangelnder Kapazitäten Kunden nach Schließung des Bürgeramtes terminiert“, so Schlecht. Konkret könnten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bürgerservice auf verschiedene Möglichkeiten zurückgreifen. Zum einen gebe es einen eigenen Notfallschalter, der ausschließlich für Notfälle zur Verfügung stehe und von den Bürgern selbst nicht bebucht werden könne. Zudem werde versucht, jede noch so kleine Lücke im Terminprogramm zu nutzen. Als Notfall könne eine dringende Reise ins Ausland gelten, oder wenn ein Notartermin anstehe, bei dem ein gültiges Ausweisdokument benötigt werde. Wenn aber ein Dokument nicht rechtzeitig vor Ablaufdatum neu beantragt werde, sei das kein Notfall . „Allerdings sind wir auch in solchen Fällen sehr kundenorientiert“, betont Schlecht. Sofern es noch Kapazitäten gebe, bekämen auch diese Kunden einen zeitnahen Termin. Zudem würden stets Ende der Woche zusätzliche Termine für die Folgewoche freigegeben.
Kampf gegen den Antragsstau
Rückstau
Für viel Unmut in der Bürgerschaft hatte in den vergangenen Monaten die Tatsache gesorgt, dass man auf einen Termin im Esslinger Bürger- oder Ausländeramt teils wochen- oder sogar monatelang warten musste. Im Rathaus war von einem Rückstau von 20 000 Anfragen die Rede, der nicht von heute auf morgen abgebaut werden könne.
Maßnahmen
Mit einem ganzen Maßnahmenbündel will die Stadtverwaltung Abhilfe schaffen. Unter anderem sollen die Wartezeiten durch einen erhöhten Personaleinsatz, die Einrichtung eines separat buchbaren Abholschalters für Ausweispapiere, zusätzliche Termine sowie weitere Maßnahmen verkürzt werden. Erste Auswirkungen seien bereits spürbar, heißt es aus dem Rathaus. Weitere Verbesserungen erhofft man sich durch die zunehmende Digitalisierung und strukturelle Veränderungen.
