Die Stadt Esslingen richtet die Zusammenarbeit mit den Bürgerausschüssen neu aus. Neben einer besseren Kommunikation sollen vor allem die Einwohnerversammlungen entschlackt und modernisiert werden.
Die Unzufriedenheit war groß. Die Esslinger Bürgerausschüsse fühlten sich in den vergangenen Jahren oft schlecht oder zu spät informiert und zu wenig eingebunden. Schon lange dringen sie deshalb darauf, die Kommunikation mit Gemeinderat und Stadtverwaltung zu verbessern. Das trägt nun Früchte: Die Stadt will die Zusammenarbeit ganz neu ausrichten – und geht dabei weit über das hinaus, was die Stadtteilgremien gefordert hatten.
So soll in Zukunft nicht nur die Kommunikation verbessert, sondern es sollen auch die Einwohnerversammlungen und die Bürgerausschuss-Wahlen auf neue Füße gestellt werden – und zwar so sehr, dass es manch eingefleischtem Ausschuss-Mitglied fast schon ein bisschen zu weit geht. Vor allem die künftige Online-Wahl samt digitaler Kandidatenvorstellung stoße bei einigen älteren Semestern auf Skepsis, heißt es aus der Arbeitsgemeinschaft der Bürgerausschüsse, in der alle zwölf Stadtteilgremien organisiert sind. Denn manche befürchteten, dass Wähler und Kandidaten dadurch eher abgeschreckt als angezogen werden.
Doch nicht alle sind skeptisch. Die Befürworter der Reformen hoffen, dass ihre Gremien mit der Modernisierung vor allem auch für Jüngere attraktiver werden. Denn es werde immer schwieriger, Leute für das Ehrenamt im Bürgerausschuss zu begeistern. Das aber sei jetzt wichtiger denn je, denn die Coronazeit habe die Zahl der Aktiven noch einmal deutlich ausgedünnt. Nicht zuletzt, weil sich die Amtszeit der Ausschuss-Mitglieder wegen der immer wieder aufgeschobenen Einwohnerversammlungen, in deren Rahmen stets auch die Wahlen der Bürgerausschüsse erfolgen, von den üblichen drei auf jetzt sechs Jahre verdoppelt habe. Jörg Schall, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Esslinger Bürgerausschüsse, schätzt, dass sich die meisten Stadtteilgremien in dieser Zeit um etwa ein Drittel dezimiert haben.
Er sieht den Neuerungen daher positiv entgegen – vor allem denen im Hinblick auf die Einwohnerversammlungen. Diese sollen nämlich nicht nur gestrafft, sondern auch verstärkt von den Bürgern mitgestaltet werden. Künftig gilt eine Standard-Tagesordnung, die die Veranstaltung dank bestimmter Zeitvorgaben für die einzelnen Punkte auf eine Dauer von maximal zwei Stunden beschränken und gleichzeitig mehr Raum für den Austausch mit der Bürgerschaft lassen soll. Festgelegt ist zudem, dass über höchstens fünf Stadtteilthemen diskutiert werden soll – drei davon können die Einwohner künftig über eine Online-Beteiligung selbst bestimmen.
Die Wahl der Ausschuss-Mitglieder hingegen ist in Zukunft kein elementarer Bestandteil der Bürgerversammlungen mehr. Denn diese soll künftig vor allem online ablaufen. So können die Kandidaten ihre Bewerbungen einige Wochen vor der Veranstaltung auf einer Online-Plattform einreichen, auf der dann digital abgestimmt werden kann. Parallel dazu gibt es die Möglichkeit, zu Beginn der Versammlung in Präsenz auf Stimmzetteln zu wählen. Die Stimmen aus Online- und Präsenzwahl werden vor Ort addiert und kundgetan.
Unabhängig davon soll die Kommunikation zwischen Bürgerausschüssen, Gemeinderat und Verwaltung verbessert werden. Unter anderem will man die Fachbereiche im Rathaus verstärkt für die Belange der Stadtteilgremien sensibilisieren und diese möglichst frühzeitig informieren und einbinden. Jörg Schall ist zuversichtlich: Unter dem neuen Oberbürgermeister Matthias Klopfer habe sich die Stadtverwaltung den Bürgerausschüssen gegenüber offener und transparenter gezeigt als zuvor. Gleichwohl: „Die Bereitschaft ist da, aber letztlich hängt es immer von den einzelnen Handelnden ab, ob die Zusammenarbeit funktioniert“, so Schall.
Auch ob die Online-Wahl laufe wie gewünscht, müsse sich erst noch zeigen, so Schall. Da ist Katrin Bunjes-Thie, eine der beiden Vorsitzenden des Bürgerausschusses Zollberg, zuversichtlicher. Ihr Gremium ist vom coronabedingten Schwund besonders betroffen, hat es doch innerhalb kurzer Zeit zwei Vorsitzende gehen sehen. Mit der Online-Wahl gebe man vor allem jungen Familien, die zur Veranstaltungszeit der Einwohnerversammlungen meist ihre Kinder ins Bett brächten, mehr Möglichkeiten der Beteiligung, glaubt sie.
Auch im Gemeinderat begrüßt man die Neuerungen, die von Vertretern der Bürgerausschüsse, des Gemeinderats und der Stadtverwaltung gemeinsam erarbeitet wurden. Insbesondere die Entschlackung der vielfach als sehr zäh wahrgenommenen Einwohnerversammlungen findet große Zustimmung. Das Lob für das Engagement der Ausschussmitglieder zieht sich quer durch die Fraktionen: Sie seien wichtige Lobbyisten ihrer Stadtteile, die den Räten mit ihrer Expertise die Entscheidungsfindung erleichterten, so das Credo.
Termine
In vier Bezirken der Stadt wird im kommenden Jahr eine Einwohnerversammlung abgehalten - und zwar in der nun beschlossenen neuen Form. Den Auftakt macht die Innenstadt am 4. Mai, gefolgt von Oberesslingen am 29. Juni. Am 20. Juli sind die Bewohner von Mettingen, Weil und Brühl eingeladen und am 12. Oktober die von Hegensberg, Liebersbronn, Kimmichsweiler und Oberhof.
Themen
Künftig soll die Bürgerschaft verstärkt an der Themensetzung für die Einwohnerversammlung beteiligt werden. Das soll über ein Online-Tool möglich sein, auf dem zunächst Vorschläge eingereicht und anschließend darüber abgestimmt werden kann. Die drei Themen mit den meisten Stimmen werden – ergänzt um zwei vom Bürgerausschuss gesetzte Themen – in der Einwohnerversammlung vorgestellt.
