Bürgerbeteiligung in Stuttgart Massive Kritik am Opernforum

Von Thomas Braun 

Kurz vor Beginn des geplanten Bürgerforums zu den Opernplänen von Stadt und Land meldet sich die Immobilienlobby mit harscher Kritik zu Wort: Der Verein Haus & Grund hält die Kosten für die Sanierung für viel zu hoch, zudem sei die Bürgerbeteiligung „Augenwischerei“.

Das Bürgerforum zur Sanierung der Stuttgarter Staatsoper beginnt am 16. Oktober. Foto: dpa/Bernd Weissbrod
Das Bürgerforum zur Sanierung der Stuttgarter Staatsoper beginnt am 16. Oktober. Foto: dpa/Bernd Weissbrod

Stuttgart - Im Vorfeld der Auftaktsitzung für die geplante Bürgerbeteiligung zur Sanierung der Oper am 16. Oktober übt der Verein Haus & Grund scharfe Kritik am Verfahren sowie an den bisher im Raum stehenden Kosten von bis zu einer Milliarde Euro. Schon im laufenden Haushalt der Landeshauptstadt seien viele Sonderwünsche nur dank der erhöhten Grundsteuer finanzierbar gewesen, so der Vorsitzende der Immobilienlobby, der frühere Finanzbürgermeister Klaus Lang (CDU). Erhebliche Einbußen bei der Gewerbesteuer sowie Corona-bedingte Mehrausgaben müssten vor weiteren Investitionen in das Großprojekt erst einmal einen Kassensturz nach sich ziehen, so Lang.

Haus & Grund sieht sich auf einer Linie mit Aufbruch Stuttgart, SPD und den Linken

Hintergrund der Kritik: Haus & Grund befürchte, dass Hauseigentümer und Mieter bei künftig klammen Kassen durch eine weitere Grundsteuererhöhung „gemolken“ werden sollen: „Wer das Wohnen besteuert, um Hochkultur zu subventionieren, handelt unsolidarisch“, erklärte Lang. Die Kritik verbinden Lang und Haus & Grund-Geschäftsführer Ulrich Wecker mit einem Seitenhieb gegen die Grünen in Stadt und Land und die Opernintendanz: Deren „Wünsch-Dir-was-Mentalität“ sei spätestens seit Corona nicht mehr zu halten. Mit seiner Mahnung befinde sich der Verein in guter Gesellschaft, so Lang. Er nannte dabei neben dem Verein Aufbruch Stuttgart auch die bürgerlichen Fraktionen im Gemeinderat sowie SPD und Linke.

Auch an der Bürgerbeteiligung, die in fünf Sitzungen mit 40 zufällig ausgewählten Bürgern eine Empfehlung an die politischen Entscheidungsträger zum weiteren Vorgehen erarbeiten soll, lässt Haus & Grund kein gutes Haar. „Das von Veronika Kienzle konzipierte Bürgerforum ist Augenwischerei“, sagte Lang. Die Entscheidungsgewalt über das Projekt liege ausschließlich beim Gemeinderat und beim Landtag. „Wer mit einem „selbst erfundenen Nebengremium hineinregiert, verkennt das durch Wahlen legitimierte Verantwortungsgefüge“, heißt es in der Erklärung von Haus & Grund.




Unsere Empfehlung für Sie