Angela Merkel will den Bürgern auf den Zahn fühlen. Dafür experimentiert sie mit einer eigenen Art von direkter Demokratie. Es geht um die Frage: Wie lässt es sich in Deutschland gut leben?
Berlin - Die Bundesregierung ist für viel zuständig. Das reicht von der Ausländermaut über Afrikas Müllhalden bis zu den griechischen Staatsschulden. Um die Frage, wie es sich in Deutschland gut leben lässt, kümmerte sich die Politik bisher nicht unmittelbar. Das soll sich nun ändern. Im nächsten halben Jahr machen sich Angela Merkel & Co auf die Suche nach einer Glücksformel. Dem dient ein neuer Bürgerdialog, den die Kanzlerin und ihr sozialdemokratischer Kompagnon Sigmar Gabriel an diesem Montag eröffnen.
Die beiden regierenden Volksparteien haben sich vorgenommen, den Finger an den Puls des Wahlvolks zu legen. So steht es auch im Koalitionsvertrag. Es geht ihnen unter anderem darum, die wachsende Kluft zwischen der Politik und dem eigentlichen Souverän jeder Demokratie zu überwinden: den Bürgern. Die Parteien verlieren ständig Mitglieder, Wahlmüdigkeit grassiert auf allen Ebenen. Politische Debatten sind beim Massenpublikum fast so beliebt wie Bußgottesdienste. Der nun beginnende Bürgerdialog verfolgt nach Auskunft der stellvertretenden Regierungssprecherin Christiane Wirtz den Zweck, „mit Menschen ins Gespräch zu kommen, die jenseits des Berliner Regierungsviertels leben und arbeiten“. Das ist die absolute Mehrheit im Lande.
Zuhören heißt die neue „Regierungsstrategie“
Die Kanzlerin hat die Absicht, ihren Untertanen auf den Zahn zu fühlen, gar zur „Regierungsstrategie“ erklärt. Das wurde bei der ersten großkoalitionären Kabinettsklausur vor einem Jahr in Meseberg besiegelt. So volksnah sind nur wenige der Kollegen Merkels. Der britische Premier David Cameron hatte vor fünf Jahren ein ähnliches Experiment in Gang gesetzt. „National Wellbeing Debate“ hieß das damals, „nationale Wohlfahrtsdebatte“. Geholfen hat es ihm nicht sehr.
Merkel hat jedoch bereits Erfahrung in der unmittelbaren Konfrontation mit den Bürgern. In der vergangenen Legislaturperiode hatte sie schon einmal versucht, den Gedankenaustausch zu pflegen, mit den Menschen, die sie regiert. Zu diesem Zweck reiste die Kanzlerin quer durch die Republik, lud zu persönlichen Audienzen in Erfurt, Heidelberg und Bielefeld. Zudem hatten die Bürger die Möglichkeit, ihre Wünsche und Anregungen im Internet zu hinterlegen. Sie machten ausgiebig davon Gebrauch. Der nationale Kummerkasten im Netz quoll seinerzeit förmlich über. 11 000 Vorschläge für Merkels Regierungspraxis und 70 000 Kommentare dazu wurden gezählt. Der Nutzen dieser Art von direkter Demokratie ist freilich fragwürdig. Auf der Hitliste der damals protokollierten Bürgerwünsche stand der legale Verkauf von Cannabis ziemlich weit oben.
Neue Maßstäbe für die Lebensqualität?
Ähnliche Erfahrungen stehen der Kanzlerin auch jetzt wieder bevor. Das verraten die Kommentare, die schon vorab im Internet eingetrudelt sind. „Lebensqualität in Deutschland?“ schreibt eine Frau aus Neu-Ulm. Leider biete Deutschland seit Jahrzehnten keine Lebensqualität mehr. Und weil die anonyme Bürgerin das so empört, hat sie in ihre Beschwerde gleich zwei Rechtschreibfehler eingebaut. Ein Mann beklagt sich, „dass alle anderen in diesem Land gut leben, nur der Deutsche hat da Schwierigkeiten“. Der Bürgerdialog eignet sich auch als Meckerecke.
Aus dem Stimmengewirr an Befunden von der Basis sollen Merkels Helfershelfer bis zum Herbst Hinweise herauslesen, wie sich Maßstäbe für die Lebensqualität jenseits der Zuwachsraten des Bruttoinlandsprodukts entwickeln lassen könnten. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat dafür einen „Better-Life-Index“ festgelegt. Merkel denkt an Kategorien wie sozialer Zusammenhalt, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ökologische Nachhaltigkeit, politische Teilhabe und Sicherheit. Ihr wissenschaftlicher Beirat, dem zum Beispiel der Chef der „Wirtschaftsweisen“, Christoph Schmidt, angehört, wird jedenfalls viel zu tun bekommen.
Die Plauderei past zu Merkels Politikstil
Im kommenden halben Jahr sind 100 Veranstaltungen quer durch die Republik geplant. Bei dreien wird auch die Kanzlerin selbst zugegen sein. Das Format passt ideal zu ihren Politikstil. Das lehren die Erfahrungen aus den bisherigen Bürgerdialogen. Das unverbindliche Plaudern beherrscht Merkel virtuos. Damit unter keinen Umständen der Verdacht aufkommt, als Gesprächspartner würden nur willfährige Untertanen eingeladen, überlässt die Regierung die Auswahl der Gäste sogenannten Multiplikatoren. Sie arbeitet mit Verbänden, sozialen Organisationen, Gewerkschaften und Volkshochschulen zusammen. Die kümmern sich um die Organisation vor Ort. Zum Auftakt der gouvernementalen Gesprächsoffensive werden Montagnachmittag Merkel und ihr Juniorpartner Gabriel Konversation betreiben. Die Premiere ist im Schöneberger Gasometer. Ganz in der Nähe findet allwöchentlich eine andere Art von Politplauderei statt: Günther Jauchs sonntägliche Talkrunde.