Bürgerentscheid in Esslingen Das müssen die Bürger über die Abstimmung zur Bücherei wissen

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Wer live dabei sein will, muss nicht ins Esslinger Rathaus, sondern am Sonntag ab 18 Uhr ins Gemeindezentrum am Blarerplatz kommen.

Bleibt der Bebenhäuser Pfleghof die erste Wahl? l Foto: Ines Rudel
Bleibt der Bebenhäuser Pfleghof die erste Wahl? l Foto: Ines Rudel

Esslingen - Es ist der allererste Bürgerentscheid in Esslingen. Am Sonntag, 10. Februar, können ziemlich genau 70 000 wahlberechtigte Esslinger darüber entscheiden, an welchem Standort die Stadtbücherei stehen soll. Bis Mittwoch haben 6300 Bürger per Briefwahl abgestimmt.

Wie läuft der Bürgerentscheid ab?

Das Prozedere für einen Bürgerentscheid gleicht dem einer OB-Wahl. Im Januar haben alle Wahlberechtigten – alle deutschen und EU-Bürger, die seit drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Esslingen haben und das 16. Lebensjahr vollendet haben – Benachrichtigungen erhalten. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Das Ergebnis soll dann gegen 19 Uhr feststehen.

Wo wird das Ergebnis präsentiert?

Normalerweise wird bei Oberbürgermeisterwahlen das Ergebnis im Rathaus vorgestellt. Wegen des erwarteten Andrangs am Sonntag lädt die Stadt um 18 Uhr dieses Mal zur öffentlichen Präsentation des Ergebnisses in das Evangelische Gemeindezentrum am Blarerplatz ein. Dort werden die eingehenden Ergebnisse aus den einzelnen Wahlbezirken und das Gesamtergebnis auf eine Leinwand projiziert.

Worüber wird abgestimmt?

Die Frage auf dem amtlichen Stimmzettel lautet: „Sind Sie dafür, dass die Esslinger Stadtbücherei am aktuellen Standort in der Heugasse modernisiert und erweitert wird und der Grundsatzbeschluss des Gemeinderats für einen Neubau der Stadtbücherei am Standort Küferstraße/Kupfergasse aufgehoben wird?“ Wer also mit „Ja“ stimmt, ist für den Verbleib der Bücherei im Bebenhäuser Pfleghof, wer mit „Nein“ stimmt ist, wie der Gemeinderat, für einen Neubau.

Wie kann das Ergebnis ausgehen?

Gibt es eine Mehrheit der Nein-Stimmen ist der Antrag der Initiative Bürgerbegehren abgelehnt. Die Stadt würde ihre Planungen für einen Neubau an der Küferstraße weiter vorantreiben. Stimmt eine Mehrheit mit „Ja“, kommt es darauf an, wie viele Bürger sich für den Verbleib der Bücherei im Bebenhäuser Pfleghof einsetzen. Denn mit Hilfe eines Bürgerentscheids können Gemeinderatsentscheidungen nur aufgehoben werden, wenn mindestens 20 Prozent aller Wahlberechtigten mit „Ja“ stimmen. Rund 14 000 Esslinger müssen also am Sonntag für die Sanierung und Erweiterung des Pfleghofs stimmen, wollen sie den Gemeinderatsbeschluss kippen. Sind es weniger, hat der Bürgerentscheid keine rechtlich bindende Bedeutung.

Wie geht es danach weiter

Der Esslinger Oberbürgermeister Jürgen Zieger hat deutlich gemacht, dass er beide Standorte für realisierbar hält. Allerdings sind noch längst nicht alle Hürden genommen. Gibt es die von der Initiative Bürgerbegehren erhoffte Mehrheit für den Verbleib, muss die Stadt nach einem Interimsstandort für die Bücherei suchen. Denn während des Umbaus. so erklärt die Verwaltung, müsse der Pfleghof für vier bis fünf Jahre geschlossen werden. Ein solcher Interimsstandort ist momentan allerdings noch nicht in Sicht. Eine weitere Hürde ist der Denkmalschutz: Erst im Rahmen der vertieften Betrachtung eines der beiden Standorte wird sich das Landesdenkmalamt einschalten und die von der Stadt geplanten Veränderungen intensiv prüfen.