Bürgerentscheid in Esslingen Die Bücherei bleibt im Bebenhäuser Pfleghof

Von  

Bürgerwille schlägt Gemeinderatsentscheidung: Nach dem Bürgerentscheid wird der Grundsatzbeschluss für den Neubau einer Stadtbücherei an der Küferstraße aufgehoben.

Die Esslinger Bürger haben eine hohe emotionale Bindung  an den Bebenhäuser Pfleghof. Das ist beim Bürgerentscheid am Sonntag einmal  mehr deutlich geworden. Foto: Horst Rudel
Die Esslinger Bürger haben eine hohe emotionale Bindung an den Bebenhäuser Pfleghof. Das ist beim Bürgerentscheid am Sonntag einmal mehr deutlich geworden. Foto: Horst Rudel

Esslingen - Der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Esslingen ist entschieden. Nach der Auszählung aller 67 Stimmbezirke stand fest: 15 321 Wähler haben auf die Frage, ob sie dafür sind, dass die Esslinger Stadtbücherei am aktuellen Standort in der Heugasse modernisiert und erweitert werden soll, mit Ja gestimmt. Das entspricht nicht nur einer deutlichen Mehrheit von rund 78 Prozent der am Sonntag abgegebenen Stimmen, sondern auch 21,9 Prozent der Stimmen aller 70 000 Wahlberechtigten. Damit ist das in Baden-Württemberg erforderliche 20 Prozent-Quorum für einen Bürgerentscheid erfüllt. Mit Nein stimmten 4236 Bürger, das entspricht knapp 22 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 28,1 Prozent.

Jubel im Gemeindehaus am Blarerplatz

Der im September 2018 getroffenen Grundsatzbeschluss des Gemeinderats für den Neubau einer Bücherei zwischen der Küferstraße und der Kupfergasse wird nach dem Bürgerentscheid nun aufgehoben. Als das Ergebnis feststand, brandete großer Jubel im evangelischen Gemeindehaus am Blarerplatz auf. Mehrere hundert Esslinger waren gekommen, um die Verkündung des Ergebnisses vor Ort miterleben zu können. Der Esslinger Oberbürgermeister Jürgen Zieger kündigte an, er werde jetzt die Verwaltung beauftragen, die Pläne zur Sanierung und Erweiterung des Bebenhäuser Pfleghofs weiter zu verfolgen.

Dass sich eine Mehrheit für den Verbleib im Bebenhäuser Pfleghof aussprechen würde, galt im Vorfeld der Abstimmung als sicher. Schließlich ist die emotionale Bindung an eine bestehende Bücherei höher als an einen noch nicht existierenden Neubau. Die große Frage vor dem Bürgerentscheid war aber gewesen, ob es den Anhängern des bisherigen Büchereistandorts gelingen würde, die erforderlichen 14 000 Stimmen zu bekommen. Schließlich hatte der Esslinger Ratschef Jürgen Zieger bei seiner zweiten Wiederwahl vor vier Jahren lediglich 13 228 Stimmen erhalten. Doch das Thema Büchereistandort hat die Esslinger offensichtlich stark beschäftigt.

Der Gemeinderat hatte sich mit großer Mehrheit für einen Neubau entschieden. Zum einen biete sich an der Küferstraße die Möglichkeit, eine etwas größere Bücherei zu bauen als dies selbst bei einer Erweiterung des bisherigen Standorts möglich sei. Auch könnten die neuen Flächen flexibler auf die Bedürfnisse einer modernen Bücherei zugeschnitten werden als im denkmalgeschützten Bebenhäuser Pfleghof. Zum anderen seien die Kosten für einen Neubau besser zu kalkulieren. Erinnert hatten die Befürworter des Neubaus an die Sanierung des Alten Rathauses, dessen Kosten im Lauf der Arbeiten explodiert waren.

Mehr als 11 000 Unterschriften für den alten Standort

Am Tag nach der Gemeinderatssitzung hatte der in der Abstimmung unterlegene SPD-Stadtrat Wolfgang Drexler ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht. Das Ziel: die Bücherei müsse am bisherigen Standort saniert und erweitert werden. Innerhalb von drei Monaten hatten Drexler und seine Anhänger mehr als 11 000 Unterschriften für ihr Anliegen gesammelt und damit den Bürgerentscheid erzwungen.