Bürgerentscheid in Korntal-Münchingen Flüchtlingsunterkunft kann gebaut werden

Von Franziska Meißner 

Das Bürgerbegehren gegen eine Flüchtlingsunterkunft in der Stadt ist gescheitert. Eine Mehrheit der Wähler stimmte für den Standort am Friedhof.

Vor dem Bürgerentscheid schlugen die Wellen der Erregung hoch. Das Ergebnis haben die Wähler regungslos zur Kenntnis genommen. Foto: factum/Bach
Vor dem Bürgerentscheid schlugen die Wellen der Erregung hoch. Das Ergebnis haben die Wähler regungslos zur Kenntnis genommen. Foto: factum/Bach

Korntal-Münchingen - Mit deutlicher Mehrheit haben sich die Wähler entschieden: Das geplante Flüchtlingsheim in der Ludwigsburger Straße in Korntal kann gebaut werden. 63 Prozent der Wähler haben sich am Sonntag für Nein, also gegen ein Bürgerbegehren ausgesprochen. Nur rund 37 Prozent stimmten gegen die geplante Unterkunft. Auch das nötige Quorum – die jeweilige Mehrheit muss mindestens 20 Prozent der Gesamtwahlberechtigten entsprechen – ist erreicht. 43 Prozent der Wahlberechtigten gaben am Sonntag ihre Stimme ab. Der Bürgermeister Joachim Wolf sah das Votum als eine „erfreuliche Bestätigung unserer Entscheidung“ an.

Bezogen auf die Stadtteile zeigen sich deutliche Unterschiede: In Korntal selbst ging die Entscheidung äußerst knapp aus, hier waren die Gegner des Standorts am Friedhof leicht in der Überzahl. 48,3 Prozent stimmten mit Nein, 51,7 Prozent mit Ja. Im Wahlbezirk rund um die Ludwigsburger Straße war das Bild noch deutlicher: Hier stimmten 63 Prozent gegen die Asylunterkunft, nur rund 37 Prozent stärkten den Beschluss des Gemeinderats, das Gebäude hier zu bauen.

In Münchingen, Kallenberg und Müllerheim stimmten hingegen deutliche 84 Prozent mit Nein, nur 16 Prozent mit Ja. Es waren also die Stimmen aus den übrigen Stadtteilen von Korntal-Münchingen, die zur Niederlage für die Initiatoren des Bürgerbegehren führten.

Gerade das Ergebnis in Korntal dürfte die Kommunalpolitik noch weiter beschäftigen: „Das muss uns sehr zu denken geben“, sagte der Bürgermeister Joachim Wolf. Für ihn gehe es nun darum, den Gegnern der Unterkunft entgegenzukommen. Daher könnten die Baupläne überarbeitet werden, sofern das juristisch machbar ist. „Es soll wieder weitgehend Frieden in der Stadt einkehren“, sagte Wolf

Im Februar hatte der Gemeinderat sich für zwei Standorte zur Unterbringung von Flüchtlingen ausgesprochen, einer davon war derjenige am Korntaler Friedhof. Auch unter den Räten gab es Zweifel, ob der Standort Ludwigsburger Straße 44 – ein relativ kleines, auf drei Seiten vom Friedhof umschlossenes Gelände in einer gehobenen Wohngegend – geeignet für das Vorhaben sei. Da es an Alternativen aber mangelte, votierte das Gremium mit deutlicher Mehrheit für den Vorschlag der Verwaltung. Als es, in einer späteren Sitzung, um die Vergabe der Arbeiten ging, konfrontierte eine Bürgerinitiative den Bürgermeister mit einem Bürgerbegehren. Das – diese Möglichkeit räumt die Gemeindeordnung ein – richtet sich gegen den Beschluss des Gemeinderats, der Vorstoß dazu kam ursprünglich von Anwohnern.

Mehr als 1200, ganz überwiegend gültige Unterschriften reichte die Initiative fristgerecht ein. Dem Gemeinderat blieb nichts anderes übrig, als das Begehren formell anzuerkennen. Während sich Bürgermeister und Gemeinderat weiter zu ihrem im Februar gefassten Beschluss bekannten, warben die Initiatoren des Begehrens um Unterstützer. Das Vorhaben, so ihr Ansinnen, sei „pietätlos“ – sowohl gegenüber den Flüchtlingen, als auch gegenüber den Angehörigen. Ebenso befürchteten sie eine Störung der Totenruhe.