In Bad Herrenalb haben die Bürger sich für den Bau eines Erlebnisbads ausgesprochen. In Pforzheim scheiterte die Rekommunalisierung des Busverkehrs an einer zu geringen Wahlbeteiligung.
Pforzheim/Bad Herrenalb - Beim Bürgerentscheid über die Zukunft des Pforzheimer Busverkehrs mussten die Befürworter einer Rekommunalisierung eine Niederlage einstecken. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, lag die Zahl der Jastimmen zwar bei 85,7 Prozent, die Wahlbeteiligung jedoch nur bei 21,8 Prozent. „Das nötige Quorum von 25 Prozent wurde damit verfehlt“, sagte ein Sprecher. Um den öffentlichen Stadtbusverkehr wieder in die Verantwortung der Kommune zu legen, hätte ein Viertel der 89 000 Wahlberechtigten ab 16 Jahren mit „Ja“ stimmen müssen. Dann hätte die Stadt den Betrieb alleine übernommen.
Bereits im Jahr 2006 hatte es in Pforzheim einen Bürgerentscheid in gleicher Sache gegeben. Auch damals scheiterte das Votum an der erforderlichen Beteiligung, der Busverkehr wurde teilprivatisiert. Die Stadt wollte damit eine halbe Million Euro jährlich sparen. Der Vertrag läuft 2016 aus, der private Partner will aber vorzeitig aussteigen. Über das weitere Vorgehen nach dem aktuellen Bürgerentscheid werde der Gemeinderat am 17. Dezember beraten, teilte der Sprecher mit.
In Bad Herrenalb (Kreis Calw) stimmten die Bürger für den Bau eines Erlebnis- und Thermalbads mit Investitionen im dreistelligen Millionenbereich. Bei einer Wahlbeteiligung von rund 64 Prozent sprachen sich 61,5 Prozent der Wähler für das Projekt aus. Stadtspitze und Gemeinderat erhoffen sich von dem Bad eine Belebung für den verschuldeten Kurort im Nordschwarzwald. Die Gegner des Projekts sorgen sich dagegen um das Stadtbild des 7300 Einwohner großen Städtchens.