Ende Januar startet der vierte Bürgerhaushalt in Stuttgart. Dazu finden in den einzelnen Stadtbezirken Infoveranstaltungen statt.
Stuttgarter Norden - Welche Projekte sollen in den Jahren 2018 und 2019 vorangetrieben werden? In welche Maßnahmen und Einrichtungen soll die Stadt Geld investieren, wo soll sie sparen und wie kann sie mehr Geld einnehmen? Mit diesen Fragen werden sich ab dem 31. Januar wieder Tausende Stuttgarter beschäftigen, wenn der Bürgerhaushalt in der Landeshauptstadt in seine vierte Runde geht.
„Die Teilnahme lohnt sich“, sagt Erster Bürgermeister Michael Föll. „Viele der Ideen haben in den vergangenen Jahren Eingang in die Haushaltsberatungen gefunden und wurden im Rahmen der Beratungen der vergangenen Doppelhaushalte vom Gemeinderat beschlossen.“ Unter anderem haben die Stadträte 800 000 Euro für den Umbau des Tennenplatzes der SG Weilimdorf in ein Kunststoffrasenfeld zur Verfügung gestellt. Im Sommer dieses Jahres soll das Projekt umgesetzt werden. Dieser Wunsch landete 2015 auf Platz 4 im Bürgerhaushalt.
Mitmachen kann jeder – auch ohne Internet
In diesem Jahr finden die Haushaltsberatungen des Gemeinderats am 15. Dezember ihr Ende: Dann werden die Stadträte im Stuttgarter Rathaus in öffentlicher Sitzung beschließen, in welche Projekte 2018/2019 Geld investiert werden soll. Damit sich die Lokalpolitiker im Vorfeld auch intensiv mit den Wünschen und Vorschlägen der Stuttgarter befassen können, benötigt das Bürgerhaushalt-Verfahren einigen Vorlauf.
Vom 31. Januar bis zum 20. Februar können die Ideen im Internet unter www.buergerhaushalt-stuttgart.de eingespeist werden. Wer keinen Internetanschluss hat, kann den kostenlosen Zugang in den Stadtteilbibliotheken nutzen. Auch telefonisch ist die Teilnahme möglich – von Montag bis Freitag (8 bis 18 Uhr) – unter der Nummer 2 16-9 12 22. Eine weitere Option ist, ein Formular mit seinem Vorschlag auszufüllen, das unter anderem in den Bezirksrathäusern erhältlich ist. Hier ist allerdings zu bedenken, dass der Einsendeschluss schon am 16. Februar ist.
Die Formulare liegen auch bei den Informationsveranstaltungen aus, die nun nach und nach in den einzelnen Stadtbezirken stattfinden (siehe Infokasten).
Auf welchen Rängen die einzelnen Vorschläge landen, entscheidet sich dann zwischen dem 7. und 27. März. In diesem Zeitraum können alle eingegangenen Vorschläge nämlich bewertet werden. Auch das ist nicht nur online möglich, sondern unter anderem auch in den Bezirksrathäusern. Dort liegen allerdings nur bis zum 23. März alle Vorschläge aus, die man anhand eines Formulars dann auch bewerten kann.
Die 100 Vorschläge, die am meisten Stimmen erhalten haben, werden von der Stadtverwaltung geprüft. Damit auch die Wünsche der Bürger aus den kleineren Stuttgarter Stadtbezirken zum Zuge kommen können, werden auf jeden Fall die zwei beliebtesten Ideen aus allen Bezirken ebenfalls von der Verwaltung unter die Lupe genommen. Die Ergebnisse sollen bis zum Juli vorliegen. Auch die Bezirksbeiräte können Stellung zu den Ideen nehmen, die ihren Bezirk betreffen. Gleichzeitig können die Stadträte alle eingegangenen Vorschläge einsehen.
Im Jahr 2015 haben mehr als 38 000 Stuttgarter mehr als 3700 Vorschläge gemacht und rund 1,2 Millionen Bewertungen abgegeben – ein Erfolg, wie Erster Bürgermeister Michael Föll und Oberbürgermeister Fritz Kuhn betonen. „Ich freue mich, die Stuttgarter erneut zum Bürgerhaushalt einladen zu können, der eine wichtige Säule der städtischen Bürgerbeteiligung ist“, betont Fritz Kuhn.
Die Infoveranstaltungen zum Bürgerhaushalt:
Weilimdorf
: Donnerstag, 19. Januar, 18 Uhr, im Sitzungssaal des Bezirksrathauses, Löwen-Markt 1. Feuerbach:
Montag, 23. Januar, 18 Uhr, Sitzungssaal des Bezirksrathauses (zweites Obergeschoss), Wilhelm-Geiger-Platz 10. Stammheim:
Dienstag, 24. Januar, 19 Uhr, Schloss-Scheuer, Korntaler Straße 1A. Zuffenhausen:
Dienstag, 24. Januar, 18 Uhr, Zehntscheuer, Zehnthof 1. Botnang:
Donnerstag, 26. Januar, 18 Uhr, Bürgerhaus, Griegstraße 18.