Bürgerhaushalt Die Wünsche der Stuttgarter sind gefragt

Von Torsten Ströbele 

Der fünfte Bürgerhaushalt startet. Die erste Info-Veranstaltung findet am 15. Januar statt.

Der Neubau der Jugendfarm Zuffenhausen landete im Bürgerhaushalt 2011 auf dem zweiten Platz. Der Gemeinderat bewilligte daraufhin 250 000 Euro, die allerdings nicht ausreichten, um das Projekt zu realisieren. Foto: Stadt Stuttgart
Der Neubau der Jugendfarm Zuffenhausen landete im Bürgerhaushalt 2011 auf dem zweiten Platz. Der Gemeinderat bewilligte daraufhin 250 000 Euro, die allerdings nicht ausreichten, um das Projekt zu realisieren. Foto: Stadt Stuttgart

Stuttgarter Norden - Ein Hallenbad für Weilimdorf, eine neue Jugendfarm für Zuffenhausen, ein Kunstrasenplatz, bessere Busverbindungen, ein neuer Straßenbelag: Die Wünsche der Stuttgarter sind vielfältig. Doch oftmals bleiben sie aufgrund des fehlenden Geldes und der anderen Prioritätensetzung des Gemeinderats unerfüllt.

Damit die Stuttgarter im Vorfeld der Haushaltsberatungen des Gemeinderats etwas mehr Einfluss bekommen, wurde im Jahr 2011 der Bürgerhaushalt ins Leben gerufen, der in diesem Jahr zum fünften Mal in der Landeshauptstadt ansteht. „Die Stadt möchte wissen, was die Stuttgarterinnen und Stuttgarter im Doppelhaushalt 2020/2021 sehen wollen“, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadtverwaltung. „Für welche Bereiche des öffentlichen Lebens soll die Stadt Stuttgart Ihrer Meinung nach mehr Geld ausgeben, für welche weniger“, fragt Oberbürgermeister Fritz Kuhn im Werbeprospekt für den Bürgerhaushalt. „Sie leben in dieser Stadt, Sie sehen aus Ihrer Perspektive heraus manches, was für die Haushaltsplanung der Stadt interessant sein könnte.“

Los geht es offiziell am 29. Januar. Dann können alle Stuttgarter bis zum 18. Februar ihre Vorschläge zu den städtischen Finanzen online unter www.buergerhaushalt-stuttgart.de oder unter der Telefonnummer 2 16-9­ 12 22 einbringen. Auch der schriftliche Weg ist gangbar. Allerdings müssen die Vorschläge dann schon am 14. Februar bei der Stadtkämmerei, Schmale Straße 9 bis 13, 70173 Stuttgart, eingegangen sein. Die Formulare gibt es unter anderem in den Bezirksrathäusern, Bürgerbüros, Stadtteilbibliotheken oder bei den Infoveranstaltungen (siehe unten).

Der neue Doppelhaushalt wird am 20. Dezember verabschiedet

Alle eingegangenen Vorschläge können dann vom 12. März bis zum 1. April bewertet werden. Während dieser Phase des Bürgerhaushalts wird es zum ersten Mal dann auch Diskussionsveranstaltungen in einzelnen Stadtbezirken geben, um über die Vorschläge sprechen zu können. Sie sollen zwischen dem 11. und 21. März stattfinden. Nach Ablauf der Bewertungsphase werden die besten 100 Vorschläge ermittelt, die von der Stadtverwaltung im Vorfeld der Haushaltsberatungen geprüft und den Stadträten vorgelegt werden. Damit auch die kleineren Stadtbezirke wie Botnang nicht zu kurz kommen, werden auf jeden Fall die zwei beliebtesten Vorschläge aus jedem Bezirk mit aufgenommen – egal auf welchem Platz sie gelandet sind. Welche Projekte letztendlich zeitnah finanziert und umgesetzt werden, entscheidet der Gemeinderat. Der Haushalt für die Jahre 2020/2021 wird am Freitag, 20. Dezember, verabschiedet.

Wer mithelfen möchte, den Bürgerhaushalt noch bekannter zu machen, hat dazu im Arbeitskreis Stuttgarter Bürgerhaushalt die Gelegenheit. Die ehrenamtlichen Mitglieder setzen sich dafür ein, dass möglichst viele Stuttgarter über Stadtbezirke und Bevölkerungsgruppen hinweg vom Bürgerhaushaltsverfahren erfahren und daran teilnehmen. Die Aufgabe der sogenannten Multiplikatoren: Man geht zu Gruppen, Vereinen und Institutionen, um über den Bürgerhaushalt zu informieren, bei der Teilnahme zu unterstützen und für noch mehr Beteiligung zu werben. Der Arbeitskreis trifft sich etwa alle zwei Monate unter dem Dach der Volkshochschule im Treffpunkt Rotebühlplatz. Nähere Informationen gibt es bei einem der Sprecher, Heinrich Schneider, per E-Mail: schneider.heinrich.w@t-online.de.

Info-Veranstaltungen: Zuffenhausen:
Am Dienstag, 15. Januar, gibt es von 18 Uhr an eine Infoveranstaltung zum Bürgerhaushalt in der Zehntscheuer, Zehnthof 1. Dabei erfahren die Bürger Wissenswertes über den Bürgerhaushalt und können auch schon Vorschläge abgeben.

Feuerbach:
Einen Tag später, am Mittwoch, 16. Januar, geht es im Rathaus am Wilhelm-Geiger-Platz 10 weiter. Los geht es im Sitzungssaal ebenfalls um 18 Uhr. Weilimdorf:
Donnerstag, 17. Januar, 18 Uhr, im Bezirksamt, Löwen-Markt 1, Zimmer 104.
Mühlhausen:
Montag, 21. Januar, 18.30 Uhr, im Sitzungssaal des Bezirksrathauses, Mönchfeldstraße 35. Stammheim:
Dienstag, 22. Januar, 19 Uhr, Schloss-Scheuer, Korntaler Straße 1. Botnang:
Donnerstag, 24. Januar, 19 Uhr, Bürgerhaus, Griegstraße 18.

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